Sicherheitskonferenz in München: Merkel will Verteidigungsetat erhöhen

Sicherheitskonferenz in München: Merkel will Verteidigungsetat erhöhen

, aktualisiert 18. Februar 2017, 10:06 Uhr
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Die Bundeskanzlerin will mehr Geld für Rüstung ausgeben.

Quelle:Handelsblatt Online

Nach Forderungen der USA, mehr Geld für Rüstung auszugeben will Bundeskanzlerin Angela Merkel den Verteidigungsetat erheben – zumindest ein wenig. Die US-Regierung bekennt sich unterdessen „fest zur Nato“.

MünchenBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den US-amerikanischen Forderungen nach einer massiven Steigerung der Verteidigungsausgaben bedingt nachkommen. Merkel bekannte sich am Samstag bei der Sicherheitskonferenz in München zu dem Nato-Ziel, spätestens im Jahr 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. „Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, wir fühlen uns diesem Ziel verpflichtet“, sagte sie. „Deutschland kennt hier seine Verantwortung.“

Merkel schränkte allerdings ein, Deutschland könne seinen Verteidigungsetat nicht um mehr als acht Prozent im Jahr steigern. „Mehr können sie faktisch nicht machen“, sagte die Kanzlerin. Das heißt, dass das Nato-Ziel vermutlich nicht erreicht wird. Merkel ergänzte, auch Ausgaben für Entwicklungshilfe und Krisenprävention müssten miteinberechnet werden. Sie hoffe, dass man hier keine „kleinliche Diskussion“ bekomme.

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SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte das Zwei-Prozent-Ziel zuvor als „unrealistisch“ bezeichnet. Seinen Angaben zufolge müsste Deutschland jährlich 24 bis 25 Milliarden Euro zusätzlich investieren, um die Vorgabe zu erreichen. Derzeit gibt Deutschland nur rund 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Die USA drohen ihr Engagement in der Nato herunterzufahren, sollten die Bündnispartner nicht deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben.

US-Vizepräsident Mike Pence betonte am Samstag für die Regierung von Donald Trump jedoch ein klares Bekenntnis zur Nato. „Heute versichere ich Ihnen im Namen von Präsident Trump: Die Vereinigten Staaten von Amerika stehen fest zur Nato und werden unerschütterlich unsere Verpflichtungen für unsere transatlantische Allianz erfüllen“, sagte er auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Quelle:  Handelsblatt Online
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