Silvio Berlusconi: Rückkehr mit Ansage

Silvio Berlusconi: Rückkehr mit Ansage

, aktualisiert 02. September 2017, 10:26 Uhr
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Viermal war der Medienunternehmer bereits Premierminister in Italien.

von Regina KriegerQuelle:Handelsblatt Online

Mit Diät, Gymnastik und gezielten Aufregern plant Silvio Berlusconi seine Rückkehr auf die politische Bühne Italiens. Und das, obwohl er wegen einer Strafe bis 2019 gar kein öffentliches Amt antreten darf.

RomIn Rom war Silvio Berlusconi schon lange nicht mehr. Der ehemalige Premier, der im Herbst 2011 abtreten musste, als Italien kurz vor dem Staatsbankrott stand, verbringt seine Freizeit lieber in seiner Villa San Martino im oberitalienischen Arcore. Im Keller des Anwesens fanden früher die legendären Bunga-Bunga-Partys mit gut bezahlten vollbusigen Mädchen statt. Doch das ist lange her. Heute lässt sich der Mailänder Medienmogul lieber am Schreibtisch fotografieren. Oder er kurt wie in diesen Tagen im Hotel Palace in Meran, macht Gymnastik und Diät, wie die Zeitungen ausführlich berichten. Er wolle fit sein für den anstehenden Wahlkampf, ließ er verlauten. In einem Monat wird Berlusconi 81.

Am Montag enden die Parlamentsferien in Italien. Dann nimmt auch Berlusconi die politische Arbeit auf. Er muss eine Mitte-Rechts-Formation aufstellen, die bei den nächsten Wahlen eine Chance hat. Die Konkurrenz: Die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Paolo Gentiloni und die Regierungspartei Partito Democratico (PD), die Matteo Renzi anführt. Keine leichte Aufgabe für Berlusconi. Denn die potentiellen Partner seiner Partei Forza Italia, die Lega Nord und die rechten Fratelli d’Italia, sind vor allem auf ihren eigenen Vorteil bedacht. 

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„Ich bin zurück und arbeite schon am Programm“, sagte Berlusconi nach den Kommunalwahlen Ende Juni, bei denen seine Partei überraschend gut abgeschnitten hatte. Seitdem überzieht er das Land mit Interviews und Ankündigungen – wie der, eine Parallelwährung zum Euro einzuführen, wenn er gewinnt. Das ist alles Taktik und geschieht nach Plan, wie es schon 1994 war, als der Chef der Familienholding Fininvest in die Politik ging: Seine hauseigene Werbeagentur Publitalia sondierte damals, welche Politikthemen die Italiener interessierten. Danach wurde das Programm von Forza Italia – dem Schlachtruf der Fußball-Nationalmannschaft – geschrieben. Manager von Mediaset, dem Medienunternehmen Berlusconis, waren die ersten Parteimitglieder und Abgeordneten. Einen Parteitag gab es nie.  

Sollte es dem genau wie früher auf sein Äußeres bedachten Mann aus Mailand gelingen, eine Koalition für die Wahlen im Frühjahr 2018 zu schmieden, stehen seine Chancen gar nicht schlecht. „Wenn sich eine Mitte-Rechts-Koalition zusammenfindet, wie es sie schon gab, wäre das eine ernstzunehmende Herausforderung für Mitte-Links“, sagt der Ökonom Lorenzo Codogno. Die nächsten Wahlen würden mit Sicherheit ein Kopf-an-Kopf-Rennen.  

Dagegen spricht die ausgeprägte Streitsucht italienischer Politiker. Vor allem die Lega Nord und ihr Anführer Matteo Salvini fallen durch fremdenfeindliche und anti-europäische Sprüche auf. Sie wollen ihre Zustimmung zu einem Bündnis teuer verkaufen. Auf sie ist Berlusconis Ankündigung einer Parallelwährung zum Euro gemünzt. Im Gegenzug will die Lega Nord von ihrem Anti-Europa-Kurs abweichen. Das ist wichtig für Berlusconi, denn die konservativen Wähler sind gegen einen Italexit, also einen Austritt Italiens aus der EU. Eine „neue Lira“ ist indes überhaupt nicht realistisch, das schließen schon die Regeln der Währungsunion aus.   


Der Testlauf beginnt auf Sizilien

Außerdem gibt es mit dem Movimento 5 Stelle eine dritte politische Kraft. Sie liegt in Umfragen Kopf an Kopf mit der Regierungspartei PD. Manche Politologen in Italien meinen deshalb, dass sich Berlusconi auch noch die Option einer großen Koalition mit der PD offenhält, wie es sie zu Anfang der Legislaturperiode 2014 gab.     

Der erste Testlauf für neue Bündnisse sind die Regionalwahlen in Sizilien im November. Er werde einen Monat lang in Palermo wohnen und von dort aus die ganze Insel bereisen und Wahlkampf machen, hat Berlusconi bereits angekündigt. Fast spielt es keine Rolle mehr, dass er selbst im Frühjahr bei den Parlamentswahlen gar nicht kandidieren kann. Denn er ist vorbestraft, wurde 2013 in letzter Instanz wegen Steuerbetrugs zu fünf Jahren Haft verurteilt, die er wegen seines Alters aber nicht absitzen musste. Er machte ein Jahr lang Sozialdienst im Altersheim. Die Bilder gingen um die Welt. Zur Strafe gehört, dass er kein öffentliches Amt bekleiden darf. Dagegen läuft seine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der vermutlich erst nach den Wahlen entscheiden wird.

Der Forza-Italia-Chef, dem sogar der Ehrentitel Cavaliere entzogen wurde, tut alles, um wieder salonfähig zu werden. Dutzende Gerichtsverfahren wegen Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Amtsmissbrauch und Unzucht mit Minderjährigen versandeten im langwierigen italienischen Justizsystem, die meisten Fälle verjährten.

Berlusconi machte den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz berühmt, als er ihn 2003 im Europaparlament mit einem „Kapo“ verglich, einem KZ-Aufseher. Über die Bundeskanzlerin sagte er zehn Jahre später Unmögliches, was unter die Gürtellinie zielte. Doch jetzt sucht er ihre Nähe. Beim Gipfel der Europäischen Volksparteien (PPE) im März in Malta schaffte er es, einen kurzen Termin bei ihr zu bekommen, ein kurzer Handshake. Und vor kurzem behauptete die Tageszeitung „La Repubblica“ ohne Quelle, die Kanzlerin sehe sein Comeback auf die politische Bühne mit Wohlwollen – als Bollwerk gegen den Populismus. Das las sich gesteuert.

Für das Treffen mit Berlusconi müssen Lega-Chef Salvini und Giorgia Meloni von den rechten Fratelli d’Italia nächste Woche in die Villa nach Arcore kommen. Rom steht erst mal nicht auf seiner Agenda. Dafür ist ein anderer zur Zeit dort aktiv: Der Regisseur Paolo Sorrentino, Oscar-Preisträger und Schöpfer von „La grande bellezza“. Er hat mit den Dreharbeiten zu einem neuen Film begonnen – über Berlusconi. Toni Servillo, der müde Flaneur aus dem Kultfilm, spielt den Berlusconi. Die ersten Szenen, die gerade gedreht werden, spielen bei Nacht am Kolosseum: Ein Vertrauensmann, den es tatsächlich gab, rekrutiert junge Frauen in eng anliegenden Minikleidern für die Bunga-Bunga-Partys in Arcore. Die Vergangenheit ist nicht so schnell abzustreifen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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