South Stream vor dem Aus?: Putins Bluff im Pipeline-Poker

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KommentarSouth Stream vor dem Aus?: Putins Bluff im Pipeline-Poker

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Russlands Präsident Putin

von Florian Willershausen

Gazprom legt die Pipeline "South Stream" auf Eis, um statt Europa die Türkei bevorzugt mit Gas zu beliefern. So setzt der Kreml die EU unter Druck und spart nebenbei Milliarden. Das Gas wird am Ende dennoch fließen.

Die Hiobsbotschaft formulierte Kremlchef Wladimir Putin für seine Verhältnisse überaus zurückhaltend. Beim Bau der Pipeline "South Stream" sei die russische Seite "gezwungen, die Beteiligung zu überdenken", sagte Russlands Präsident am späten Montagabend während eines Staatsbesuchs in der Türkei. Brüssel werfe dem Vorhaben zu viele Steine in den Weg.

Kurz darauf erklärte Gazprom-Chef Alexej Miller in Moskau, was das für den Pipeline-Bau von Russland nach Bulgarien bedeutet: "Das Projekt ist vom Tisch", so Miller, "das war’s."

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Bestehende und geplante Gas-Pipelines von Russland nach Westeuropa

War’s das wirklich? Kaum zu glauben! Allein Energieriese Gazprom hat in den vergangenen drei Jahren bereits mehr als drei Milliarden Euro in das Prestigeprojekt gesteckt, das ab 2016 jährlich 63 Milliarden Kubikmeter russisches Gas nach Europa befördern soll – genug, um 34 Millionen Haushalte in den südöstlichen EU-Ländern mit Energie zu versorgen.

Viel Geld investierten auch die Konsortialpartner in das Vorhaben, darunter Italiens Energieversorger Eni mit 20 Prozent, sowie Frankreichs EdF und BASF-Tochter Wintershall mit jeweils 15 Prozent Beteiligung. Alle sollen von Putins Entscheidung am Montagabend kalt erwischt worden sein. Denn die Vorarbeiten für den Röhrenbau laufen bereits.

Schaden für die Wirtschaftsbeziehungen

Zieht der Kreml den Coup durch, wäre das ein herber Schaden für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und der EU. Die beteiligten Unternehmen könnten auf Rückzahlung ihrer Vorleistungen pochen, die vom Stopp betroffenen Gazprom-Kunden auf Einhaltung ihrer Verträge.

So kämen hohe Regressforderungen auf die Russen zu, verbunden mit langwierigen Verfahren vor Schiedsgerichten. Dem Investitionsklima in Russland würde das erneut einen derben Schlag versetzen.

Sehr wahrscheinlich ist das nicht. Putins Paukenschlag von Ankara wirkt wie so oft intuitiv: Der Machtpolitiker will die EU unter Druck setzen, auf dass sie ihren politischen Widerstand gegen die Pipeline aufgibt. Infolge der Ukraine-Krise will Brüssel die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen reduzieren, auf Druck der EU hat etwa Bulgarien die Vorarbeiten gestoppt.

Putin passt das überhaupt nicht. "South Stream" ist ein Instrument, um die Europäer physisch und über Langfrist-Verträge dauerhaft an russisches Gas zu binden.

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