Southstream: Lieber mit Putin

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KommentarSouthstream: Lieber mit Putin

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Nach dem Aus für die transeuropäische Erdgasleitung South Stream hat der russische Energieriese Gazprom einen Strategiewechsel für Europa beschlossen.

von Frank Doll

Die Aufgabe von Southstream durch Gazprom war politisch motiviert. Durch den Zwist, den die EU mit dem Kreml vom Zaun gebrochen hat, steht in Teilen Europas die langfristige Energiesicherheit auf dem Spiel.

In der Ukraine-Krise war der russische Präsident Wladimir Putin dem Westen bisher immer ein paar Schritte voraus. Nur mit Mühe fanden die USA und die Europäische Union (EU) gegenüber Moskau zu einer gemeinsamen Position. Mit der Entscheidung des russischen Staatskonzerns Gazprom, die Arbeiten an dem Pipelineprojekt "Southstream" einzustellen, erhöht Putin jetzt erneut den Druck auf die EU.

Die politischen Konsequenzen dieser Entscheidung sind noch nicht zu übersehen. Für die Versorgungssicherheit der EU-Staaten nördlich von Bulgarien einschließlich Österreich und Italien ist die Absage aber ein schwerer Schlag. Deutschland ist weniger betroffen, weil es - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sei Dank - über die "Northstream"-Pipeline versorgt wird. Die politische Botschaft des Kreml in Richtung Südosteuropa aber ist eindeutig: Es muss kein Vorteil sein, Mitglied der EU zu sein.

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Unrentables Projekt

Vielen in Europa galt „Southstream“ von Beginn an als überdimensioniertes und unrentables Projekt. Auf einer Gesamtlänge von 2380 Kilometer sollten von 2016 an durch vier Rohrstränge jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland unter Umgehung der Ukraine durch das Schwarze Meer über den Balkan in die EU strömen. Die meisten Erdgas-Pipelines in Richtung Westen verlaufen durch die Ukraine. Im Gegensatz zu Russland, das bisher stets vertragsgemäß geliefert hat, ist die Ukraine, die seit der Unabhängigkeit 1991 ausnahmslos von korrupten Kleptokraten regiert wurde, der wohl größte Risikofaktor für die europäische Gasversorgung.

Zustimmung fand das Pipelineprojekt dagegen in den involvierten EU-Staaten. Doch 2013 hatte die EU-Kommission diesen Staaten, darunter Bulgarien und Ungarn, mitgeteilt, dass die Verträge gegen geltendes EU-Recht verstoßen könnten. Brüssel war das Pipelineprojekt offenbar nicht recht oder nicht wichtig genug. Anfang Mai hat dann Moskau vor der WTO eine Klage gegen das fragliche EU-Recht eingeleitet.
Seit Jahren sucht die EU nach Wegen, um sich aus der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland zu befreien, weiß aber nicht wie. Die USA würden es natürlich gerne sehen, wenn die Europäer ihre Gelder statt in Erdgaspipelines in teure Flüssiggas-Terminals und -Tankerschiffe investierten.

Trotz aller politischen Widerstände aus Brüssel hatten die betroffenen Länder bis zuletzt Versuche unternommen, das Projekt auf die Beine zu bekommen. Für Bulgarien war der Druck aus Brüssel und Washington offenbar zu groß. Zufall oder nicht: Nach einem Besuch von US-Senator John McCain stoppte Bulgarien im Juni alle Arbeiten an der Pipeline.

Für die Europäer springt nun die Türkei ein. Nahezu zeitgleich mit der Einstellung des "Southstream"-Projekts unterzeichnete Gazprom mit Ankara ein Memorandum zum Bau einer Offshore-Pipeline mit einer jährlichen Durchleitungskapazität von ebenfalls 63 Milliarden Kubikmeter Erdgas. Obendrein gewährt Moskau noch einen Rabatt von sechs Prozent auf die Erdgaslieferungen im nächsten Jahr.
Die Botschaft: Manchmal ist es besser, kein Mitglied der EU zu sein.

Nach dem Scheitern der "Nabucco"-Pipeline ist mit "Southstream" das zweite große Pipelineprojekt für die Europäer gescheitert. Einigen Länder und Unternehmen kommt das zu teuer stehen.
Das seien aber nicht nur finanzielle Verluste, so der ehemalige bulgarische Energieminister Roumen Ovcharov, sondern auch geostrategische und politische.

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Serbien, das mit Moskau eng liiert ist, rechnete von 2016 an mit Transfergebühren von 300 Millionen Euro pro Jahr. Serbien zahle den Preis für die Konflikte der Mächtigen, sagt der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic. Für den Bau des 450 Kilometer langen serbischen Teilstücks der Pipeline hatten serbische Unternehmen mit Großaufträgen von bis zu zwei Milliarden Dollar gerechnet. Bulgarien gehen nach Aussagen pro-russischer Politiker etwa 600 Millionen Dollar pro Jahr verloren. Auf dem Balkan hat sich Brüssel keine Freunde gemacht.

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