Spanien: Sánchez erneut Chef der Sozialisten-Partei

Spanien: Sánchez erneut Chef der Sozialisten-Partei

, aktualisiert 22. Mai 2017, 03:26 Uhr
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Pedro Sanchez kehrt wieder an die Spitze der spanischen PSOE zurück.

Quelle:Handelsblatt Online

Comeback für Sánchez: Der Sozialist steht erneut an der Spitze der spanischen PSOE. Innerparteilicher Druck hatte vor acht Monaten zu seinem Rücktritt geführt. Seine Rückkehr dürfte nicht ohne Probleme sein.

MadridDie spanischen Sozialisten haben Pedro Sánchez nach seinem Abgang vor rund acht Monaten als Parteichef erneut auf den Spitzenposten gewählt. Sánchez sei als „klarer Gewinner“ aus der Abstimmung der Mitglieder der PSOE hervorgegangen, sagte Parteisprecher Mario Jiménez am Sonntag. Nach seinem Sieg gegen zwei weitere Rivalen kündigte Sánchez einen Neuanfang für seine Partei an - neue Einheit solle die jetzige Minderheitsregierung der Konservativen unter Druck setzen.

„Was der Ministerpräsident dieses Landes fürchtet, ist eine geeinte PSOE und das ist, was wir ab morgen haben werden“, sagte Sánchez. „Wir werden dieses Mandat zu den Wahlkabinen tragen und eine PSOE bauen, die aus Mitgliedern und Wählern besteht. Es wird eine PSOE der Linken sein.“

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Nach der Auszählung aller Stimmen riefen Unterstützer vor dem Sitz der sozialistischen Partei: „Pedro! Pedro! Pedro!“ Als 90 Prozent aller Stimmen ausgezählt waren, hatte Sánchez bereits uneinholbar mit 49 Prozent vorne gelegen. Seine Hauptrivalin Susana Díaz kam auf 40 Prozent, Patxi López auf 10 Prozent. Fast 190 000 Parteimitglieder waren wahlberechtigt.

Bis zum Parteikongress am 17. und 18. Juni wird Sánchez nicht offiziell die Spitze der PSOE übernehmen.

Mit Blick auf jüngste Skandale um die konservative Partei PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy sagte Sánchez, seine Partei werde alles tun, um die Richtung des Landes zu ändern - „um die Korruption in der Volkspartei (PP) zu beenden und die Leben unserer Kinder besser zu machen“.

Er erklärte, ein Misstrauensvotum gegen Rajoy, das die weit links stehende Partei Podemos bald ins Parlament bringen wolle, werde er nicht unterstützen. Falls es jedoch weitere Korruptionsfälle gebe, in die die Volkspartei involviert sei, werde er eventuell sein eigenes Misstrauensvotum präsentieren.

Sánchez' Rückkehr an die Spitze der zweitgrößten Partei in Spaniens Parlament bedeutet, dass es Ministerpräsident Mariano Rajoy künftig vermutlich schwerer haben wird, seine Minderheitsregierung stabil zu halten.

Streit dürfte es für Sánchez jedoch weiter mit ranghohen Parteikollegen geben, die ihn im Oktober zum Rücktritt aufgefordert hatten. Er gab seinen Posten damals ab, da er gegen eine Regierungsbildung mit Rajoys konservativer Volkspartei war und auch eine Minderheitsregierung nicht tolerieren wollte.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen Juni hatten die von Sánchez geführten Sozialisten ihr schlechtestes Ergebnis seit den 1970er Jahren eingefahren. Wie andere Parteien in Europa leidet die älteste Partei Spaniens unter dem Einfluss der Wirtschaftskrise auf die Gesellschaft und den Aufstieg neuer Parteien, die sich gegen das Establishment positionieren.

Quelle:  Handelsblatt Online
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