Spanien: Sozialisten droht Schlappe bei Wahl zum Regierungschef

Spanien: Sozialisten droht Schlappe bei Wahl zum Regierungschef

, aktualisiert 02. März 2016, 13:49 Uhr
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Wer die Spanier künftig regieren wird, ist weiter offen.

Quelle:Handelsblatt Online

Das spanische Parlament stimmt darüber ab, ob Pedro Sánchez neuer Ministerpräsident wird. Die dafür erforderliche Mehrheit dürfte er aber aller Voraussicht nach verfehlen. Das Votum ist auch ein Wettlauf gegen die Uhr.

MadridDem Sozialisten Pedro Sanchez droht in der ersten Runde bei der Wahl zum Ministerpräsidenten Spaniens eine Niederlage. Der amtierende konservative Regierungschef Mariano Rajoy warf dem Kandidaten am Mittwoch in der Debatte vor dem Votum im Abgeordnetenhaus vor, die Wahl zu einer Farce zu machen: „Das ist eine fiktive und keine echte Kandidatur.“ Der Chef der Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias, sagte, auf seine Fraktion könne Sanchez ebenfalls nicht zählen. Nach der Parlamentswahl vom Dezember hat weder das rechte noch das linke Lager eine eigene Mehrheit im Parlament. Der Sozialist hat sich zwar die Unterstützung der Bürgerplattform Ciudadanos gesichert, doch reichen diese Stimmen nicht für die im ersten Wahlgang nötige absolute Mehrheit aus. Mit dem Votum wird am Abend gerechnet.

In einer zweiten Abstimmung am Freitag benötigt Sanchez hingegen nur eine einfache Mehrheit. Sozialisten und Ciudadanos haben zusammen 130 Mandate. Doch in dem 350 Sitze umfassenden Parlament haben Podemos und Rajoys konservative Volkspartei zusammen 192 Mandate, so dass Sanchez nur durch Stimmenthaltungen von Abgeordneten aus diesen beiden Fraktionen eine Mehrheit erreichen könnte.

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Die Sozialisten, die bei der Wahl im Dezember hinter den Konservativen und nur knapp vor Podemos auf dem zweiten Platz landeten, haben mit der Protestbewegung bislang jedoch keinen gemeinsamen Nenner gefunden. Sollte Sanchez auch im zweiten Wahlgang scheitern, tickt die Uhr: Binnen zwei Monaten nach der ersten Abstimmung muss eine neue Regierung stehen. Ansonsten werden Neuwahlen fällig.

Quelle:  Handelsblatt Online
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