Palma de MallorcaDer spanische Außenminister José Manuel García Margallo hat das Vorgehen der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Schuldenkrise mit harten Worten kritisiert. Die EZB sei eine „Untergrundbank“, die nichts unternehme, um das Schulden-Feuer zu löschen, sagte der Minister am Freitag in Palma de Mallorca bei einem Treffen von elf EU-Außenministern. Europa braucht seiner Ansicht nach eine viel stärkere Bank als die EZB.
García Margallo warnte, dass die Europäische Union nicht mehr lange weiterbestehen könne, wenn es Länder wie Deutschland gebe, wo die Staatsanleihen praktisch kostenlos seien, während andere Länder enorme Risikoaufschläge bezahlen müssten. Es sei unannehmbar, dass Länder wie Spanien und Italien, die sich wirklich bemühten, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen und von den Bürgern wichtige Opfer verlangten, von „ungebremsten Spekulanten“ bestraft würden. Die EU brauche einen „Deich, der die Spekulation eindämmen kann“. Dieser Deich sollte die EZB sein oder ein künftiger Rettungsmechanismus, der eine Schwäche des Euro verhindern solle. Das derzeitige Niveau der Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen ist nach Auffassung von García Margallo „nicht tragbar“. Die Situation sei für Spanien „unhaltbar“.
