Berlin SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) hat kurz vor dem Nato-Gipfel ein Ende der Aufrüstung gegen Russland gefordert. „Wir müssen uns fragen, ob die Welt wirklich besser wird, wenn beide Seiten Militärmanöver an der Grenze abhalten, aufrüsten und einander drohen“, sagte der Bundeswirtschaftminister der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag). Statt zusammen aufzurüsten, müsste Europa eine neue Abrüstungsinitiative starten.
Gabriel verwies in seinen Äußerungen auf die Politik des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt. „Brandt wusste, dass es keinen Sinn macht, sich gegenseitig hochzuschaukeln und die Rüstungspolitik voranzutreiben“, sagte er. „Am Ende hat seine Entspannungspolitik die Tür zur Wiedervereinigung geöffnet.“
Beim Nato-Gipfel, der an diesem Freitag in Warschau beginnt, soll unter anderem beschlossen werden, vier multinationale Verbände mit insgesamt rund 4000 Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten zu verlegen. Die von Moskau kritisierte Aufrüstung ist Reaktion des westlichen Militärbündnisses auf den Ukraine-Konflikt.
