Staatsbesuch aus Afghanistan: Die nächste Flüchtlingswelle rollt

Staatsbesuch aus Afghanistan: Die nächste Flüchtlingswelle rollt

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der afghanische Präsident Aschraf Ghani verabschieden sich in Berlin nach einer gemeinsamen Pressekonferenz. Merkel war mit Ghani zu bilateralen Gesprächen im Bundeskanzleramt zusammengetroffen.

von Florian Willershausen

Die Afghanen trauten ihrem Präsidenten Ashraf Ghani zu, das Land zu Frieden und Prosperität zu führen – bis die Taliban zurückkamen. Jetzt schlittert der Hindukusch erneut in einen Bürgerkrieg.

Unter den Staatschefs aus islamischen Ländern, die die Bundesregierung übers Jahr in Berlin empfängt, dürfte Ashraf Ghani mitunter die beste Figur abgeben: Der afghanische Präsident ist kein König, sondern Demokrat, kein religiöser Eiferer, sondern pragmatischer Technokrat, kein Machtpolitiker, sondern Reformer. Das gibt es selten im Nahen und Mittleren Osten, wenn man ehrlich ist.

Der Paschtune Ashraf Ghani studierte an US-Eliteunis Politologie und Kulturanthropologie. Als Experte der Weltbank unterstützt er Russland, Indien und China bei der Wirtschaftstransformation. Er wusste also längst, wie man einer Volkswirtschaft auf solide Säulen stellt, als er Anfang der Nullerjahre zurück nach Kabul kam und nach Stationen als UNO-Sondergesandter und Finanzminister im September 2014 zum Präsidenten aufstieg.

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Aus diesen Ländern kommen Asylbewerber in Deutschland

  • Afghanistan

    Fünf Prozent der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchen, kommen aus Afghanistan.

  • Irak

    Genauso viele (fünf Prozent) suchen aus dem Irak Zuflucht in Deutschland.

  • Serbien

    Aus Serbien im Balkan kommen sechs Prozent der Asylbewerber.

  • Albanien

    Aus Albanien kommen deutlich mehr Flüchtlinge, nämlich 15 Prozent.

  • Kosovo

    Der gleiche Anteil (15 Prozent) sucht aus dem Kosovo Zuflucht in Deutschland.

  • Syrien

    Mit 22 Prozent ist der Anteil der syrischen Asylbewerber in Deutschland mit Abstand am größten.

Erfolgreich war Ashraf Ghani bisher trotzdem nicht. Vielmehr wird er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) heute vor einem neuen Krieg in Afghanistan warnen – und wohl auch um verstärkte militärische wie wirtschaftliche Hilfe bitten müssen. Kaum ein Jahr nach dem Abzug des Großteils der ISAF-Schutztruppen westlicher Nationen kippt das Land mit seinen knapp 30 Millionen Einwohnern erneut in einen Bürgerkrieg, den die islamistischen Taliban anfeuern.

Dabei sah es vor einem Jahr noch so gut aus! Ashraf Ghani hatte eine „Regierung der nationalen Einheit“ übernommen, die sich neben der Sicherheitspolitik auch dem Kampf gegen Korruption und der Unterstützung der Landwirtschaft verschrieben hatte. Er bemühte sich um ein Friedensabkommen mit den Taliban, der vor allem im Norden aktiven Islamisten-Gruppe.

Mehr Soldaten nach Afghanistan Kabinett will Mandat erweitern

Nach den jüngsten Rückschlägen hat das Kabinett eine moderate Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan beschlossen. Ein Datum für den Abzug der ausländischen Militärberater gibt es noch nicht.

Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Quelle: dpa

Was durchaus machbar erschien: Zum einen verloren die Taliban mit dem Abzug westlicher Truppen ihren größten Feind. Zum anderen übernahm mit Ghani ein Paschtune, der anders als Vorgänger Hamid Karzai nicht als Marionette des Westens wahrgenommen wurde.

Niemand weiß genau, was schiefgelaufen ist. Aber die vorübergehende Einnahme der Stadt Kundus durch die Taliban im Oktober bewies auch den optimistischsten Friedenstauben: Die Verhandlungen sind gescheitert – und, schlimmer noch: Die Terrorgruppe, die ein regionales Kalifat in Zentralasien einrichten will, ist offensichtlich wieder erstarkt. Weder Militärschläge der ISAF-Partner noch Soldaten der von ihnen ausgebildeten afghanischen Armee haben dies verhindern können.

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