Streit um Völkermord an Armeniern Türkei bezeichnet Bundestags-Resolution als „lächerlich“

Am Tag vor der Armenien-Resolution des Bundestages geht die Türkei auf Konfrontationskurs: Der türkische Regierungschef Binali Yildirim nennt die Bezeichnung des Massenmords an den Armeniern als Völkermord „lächerlich“.

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Die Armenien-Resolution des Bundestags beschädige die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland, sagte der Vertraute von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Quelle: AP

Berlin Am Tag vor der Armenier-Resolution des Bundestages hat die Türkei ihre Tonlage gegenüber Deutschland weiter verschärft. Der türkische Regierungschef Binali Yildirim nannte die Bezeichnung des Massenmords an den Armeniern vor 101 Jahren als Völkermord "lächerlich". Dies würde die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland beschädigen, sagte der Vertraute von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Armeniens Präsident Sersch Sargsjan appellierte an die Abgeordneten, sich dem Druck aus Ankara nicht zu beugen. Rückendeckung bekam die Resolution vom Bund der Vertriebenen.

Der Bundestag will die von Union, SPD und Grünen getragene Erklärung am Donnerstag verabschieden. Darin wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges Völkermord genannt. Die Aufarbeitung belastet noch heute das Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien sowie etlichen westlichen Staaten. 2011 hatte Frankreich das Leugnen von Genoziden unter Strafe gestellt und die Morde an Armeniern einbezogen. Die Türkei hatte darauf ihren Botschafter abgezogen.

Am Mittwoch hatte Erdogan gewarnt, die Resolution würde das Verhältnis zwischen Ankara und Berlin beeinträchtigen. Sargsjan sagte dagegen der "Bild"-Zeitung, den deutschen Politikern sollten gemeinsame Werte wichtiger sein als kurzfristige Interessen. Der Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei stehe ohnehin auf tönernen Füßen: "Es ist nicht fair, wenn man den Völkermord an den Armeniern nicht Völkermord nennen darf, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wütend wird."

Der Bund der Vertriebenen erklärte, ethnische Säuberungen und Vertreibungen jeder Art seien Menschenrechtsverletzungen. Die Resolution sei als ein deutliches Signal an die Türkei und an Armenien zu verstehen: "Die damaligen Ereignisse müssen beim Namen genannt werden und ungeschönt aufgearbeitet werden, um die Verständigung zwischen den beiden Länder weiter voranzubringen."

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