Strengere Umweltgesetze China will Überkapazitäten in der Industrie abbauen

Überkapazitäten in der Industrie sind eines der größten Probleme der chinesischen Regierung. Mit strengeren Strafen für Firmen, die gegen Umweltgesetze verstoßen und neuen Kreditrichtlinien will Peking dagegen vorgehen.

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Halten Firmen in China Grenzwerte bei Luft- und Wasserverschmutzung nicht ein, könnten sie künftig im schlimmsten Falle geschlossen werden. Quelle: Reuters

Shanghai Die chinesische Regierung will Überkapazitäten in der Industrie mit einer strengeren Umsetzung von Umweltgesetzen und neuen Kreditrichtlinien abbauen. Davon betroffen seien etwa Stahlwerke, Kohlegruben sowie Zement-, Glas- oder Aluminiumhersteller, teilte das Industrieministerium am Freitag mit.

Halten Firmen etwa Grenzwerte bei Luft- und Wasserverschmutzung nicht ein, könnten sie im schlimmsten Falle geschlossen werden. Die Behörden drohen zudem damit, die Strom- und Wasserversorgung zu kappen und Maschinen zu zerstören. Auch Sicherheits- und Energiestandards sollen künftig strenger umgesetzt werden.

Geplant sind auch neue Kreditrichtlinien. Sie sollen längere Kredit-Laufzeiten für Firmen ermöglichen, die im Umbau stecken. Zugleich sollen Unternehmen, die wegen schlechter Geschäftsergebnisse zur Schließung vorgesehen sind, kein Geld mehr erhalten.

Die Führung in Peking hat Überkapazitäten in der Industrie als eines der größten Probleme ausgemacht und will viele Firmen in der Stahl- und Kohlebranche schließen. Die Behörden liegen allerdings hinter ihren Plänen zurück. Die Zentralregierung in Peking ist auch besorgt, dass die Verwaltungen vor Ort nicht genügend mitziehen. So wurden erst am Donnerstag die Regionen Innere Mongolei, Fujian und Guangxi für fehlende Fortschritte kritisiert.

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