Südkorea: Antrag zur Amtsenthebung von Präsidentin Park

Südkorea: Antrag zur Amtsenthebung von Präsidentin Park

, aktualisiert 03. Dezember 2016, 12:38 Uhr
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Die Stadt protestiert gegen die südkoreanische Präsidentin Park. Sie selbst weist alle Vorwürfe zurück.

Quelle:Handelsblatt Online

Die südkoreanische Präsidentin Park gerät durch die Korruptionsaffäre zunehmend unter Druck. Die Opposition hat nun einen Antrag zur Aufhebung ihres Amtes gestellt – Eine Neuwahl ist dadurch nicht mehr ausgeschlossen.

SeoulDie südkoreanische Opposition hat am Samstag die Amtsenthebung der politisch angeschlagenen Präsidentin Park Geun Hye beantragt. Den Antrag unterzeichneten 171 der 300 Parlamentsabgeordneten. Park werden Amtsmissbrauch und Verstöße gegen die Verfassung vorgeworfen. Die Politikerin steht wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck und hat ihren Rücktritt angeboten, gleichzeitig aber alle Vorwürfe zurückgewiesen. Am Dienstag hatte sie das Parlament gebeten, über die Modalitäten eines Rücktritts zu entscheiden. Die Opposition warf ihr daraufhin vor, auf Zeit zu spielen.

Über den Antrag solle am 09. Dezember abgestimmt werden, sagte ein Sprecher der oppositionellen Demokratischen Partei. Sollten im Parlament mindestens 200 Abgeordnete für eine Amtsenthebung stimmen, geht der Fall zum Verfassungsgericht. Die Opposition ist darauf angewiesen, dass auch 28 Vertreter von Parks Partei eine Entmachtung befürworten. Das Verfassungsgericht müsste innerhalb von 180 Tagen entscheiden, ob es den Schritt billigt. In diesem Fall müsste eine Neuwahl angesetzt werden.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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