Syrien: Annäherungssignale bei Friedensgesprächen in Genf

Syrien: Annäherungssignale bei Friedensgesprächen in Genf

, aktualisiert 01. März 2017, 20:31 Uhr
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Die Verhandlungen werden mit dem Leiter der Delegation der Regierungsgegner, Nasr al-Hariri (M.), fortgesetzt.

Quelle:Handelsblatt Online

Nach einer Unterbrechung von einem Jahr wurden die Syrien-Friedensverhandlungen in Genf wieder aufgenommen. Auch die Gespräche in Kasachstan werden fortgeführt. Unterdessen dauern die Kämpfe in Syrien an.

Genf/BeirutBei den Syrien-Friedensverhandlungen in Genf deuten sich Fortschritte an. Die Regierung sei bereit, über eine politische Übergangsphase zu sprechen, sagte der Oppositionsdelegierte Nasr al-Hariri unter Berufung auf UN-Vermittler Staffan de Mistura am Mittwoch. Die Regierungsseite habe auf Druck Russlands eingelenkt. Sie versuche aber, andere Punkte stärker zu gewichten, um zu verhindern, dass politische Themen direkt angegangen würden. Außerdem warf Al-Hariri den Vertretern von Präsident Baschar al-Assad vor, mit Gewalt in Syrien die Gespräche in der Schweiz zu durchkreuzen.

Die Genfer Verhandlungen waren vergangene Woche nach fast einem Jahr Unterbrechung wiederaufgenommen worden. Die ersten fünf Tage ging es aber lediglich um Formalitäten, etwa wie die Gespräche gestaltet werden sollen. Salem al-Muslet, einer der Sprecher der Opposition, hatte gesagt, die Verhandlungen würden erst dann ernsthaft losgehen, wenn man über eine Übergangsregierung und „den wahren Übergangsprozess in Syrien“ spreche.

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De Mistura will sich in Genf auf eine neue Verfassung und von den UN überwachte Wahlen konzentrieren. Er hat vorgeschlagen, Themen wie die Terrorismusbekämpfung und eine Feuerpause separat in Kasachstan zu besprechen. Dort hatten Russland, die Türkei und der Iran ein neues Format in der Hauptstadt Astana ins Leben gerufen, als die Genfer Runde auf Eis lag. Das Treffen resultierte in der Vereinbarung einer Feuerpause, die sich aber als brüchig erwies. Eine Person aus dem Umfeld der kasachischen Gespräche sagte, ein neues Treffen in Kasachstan sei für den 14. März geplant.

Die Genfer Gespräche waren im April 2016 wegen der eskalierenden Gewalt besonders rund um die inzwischen unter Regierungskontrolle stehende Großstadt Aleppo abgebrochen worden. UN-Ermittler veröffentlichten dazu ihren Bericht am Mittwoch. Demnach begingen während der Schlacht um Aleppo beide Konfliktparteien Kriegsverbrechen.

Assad versucht seit sechs Jahren, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. Sein wichtigster Verbündeter ist Russland. Die USA und die Türkei wiederum unterstützen diverse Rebellengruppen, von denen einige auch untereinander verfeindet sind. Am Mittwoch etwa griffen die türkische Armee und verbündete syrische Aufständische Dörfer im Norden an, die von mit den USA verbündeten Milizen kontrolliert werden, wie ein Sprecher der Milizen sagte. Die Türkei äußerte sich zu den Angaben zunächst nicht.

Ausgeschlossen von den Friedensverhandlungen sind besonders extreme Gruppen wie der sogenannte Islamische Staat (IS), der das Bürgerkriegschaos nutzte und Teile Syriens in seine Gewalt brachte. Bekämpft wird er sowohl von der Regierung und den Russen als auch einer internationalen Allianz unter Führung der USA. Besonders umkämpft ist die Stadt Palmyra. Dem IS ist es gelungen, die antike Stadt zwei Mal einzunehmen. Doch nach Angaben aus dem Umfeld des syrischen Militärs ist dieses inzwischen kurz davor, in die Stadt einzurücken. Eine Medieneinheit der mit Assad verbündeten libanesischen Hisbollah-Miliz meldete, syrische Soldaten hätten mit Unterstützung Russlands bereits die historische Zitadelle am westlichen Rand Palmyras erobert.

Quelle:  Handelsblatt Online
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