Syrien: Berlin und Paris drängen auf neue Verhandlungen

Syrien: Berlin und Paris drängen auf neue Verhandlungen

, aktualisiert 04. Mai 2016, 17:55 Uhr
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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault.

Quelle:Handelsblatt Online

Trotz Waffenruhe hatte die Gewalt in Syrien zuletzt wieder massiv zugenommen. Frankreich und Deutschland zeigen sich besorgt und drängen auf Gespräche. Derweil räumt Moskau mit einem Gerücht auf.

Berlin/MoskauDeutschland und Frankreich drängen auf eine schnelle Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen für Syrien in Genf. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einem Syrien-Treffen am Mittwoch in Berlin: „Entweder wir bringen die Friedensverhandlungen in die Spur zurück oder wir riskieren den Rückfall in Explosionen der Gewalt.“ Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault forderte Russland auf, seinen Einfluss auf Machthaber Baschar al-Assad stärker geltend zu machen.

An dem Treffen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amtes, nahmen auch UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sowie der Führer der gemäßigten syrischen Opposition, Riad Hidschab, teil. In jüngster Zeit gab es Differenzen zwischen den beiden. Hidschab hatte den UN-Sondergesandten, unter dessen Leitung die Friedensgespräche in Genf stattfinden, für Rückschläge mitverantwortlich gemacht.

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Die beiden Außenminister äußerten sich sehr besorgt über die anhaltenden Kämpfe rund um die nordsyrische Stadt Aleppo. Die Hoffnung ruht nun darauf, dass für Aleppo eine Waffenruhe vereinbart wird, womit dann auch die Friedensgespräche wieder beginnen könnten. Ayrault sprach von einem „Tragödie“, die sich gerade in Aleppo ereigne. Das Assad-Regime trage dafür die „volle Verantwortung“. Mit Blick auf Russland sagte er: „Diejenigen, die ihren Einfluss auf das Assad-Regime geltend machen können, müssen das nun schnell tun.“

In Berlin soll auch ein neues Treffen der internationalen Syrien-Kontaktgruppe vorbereitet werden, die sich zuletzt im Februar in München getroffen hatte. Dazu findet am kommenden Montag in Paris ein weiteres Vorbereitungstreffen mit zehn Staaten statt, wie Ayrault mitteilte.

Trotz Waffenruhe hatte die Gewalt in Syrien zuletzt wieder massiv zugenommen. Aus Protest gegen die Eskalation waren viele Regimegegner in der vorvergangenen Woche von den Genfer Friedensgesprächen abgereist. Ein Teil der Opposition blieb allerdings vor Ort.

Syriens enger Partner Russland hat derweil Berichte über den Bau einer zweiten eigenen Luftwaffenbasis in dem Bürgerkriegsland zurückgewiesen. Vom derzeitigen Stützpunkt Hamaimim könne Russlands Luftwaffe alle Ziele in Syrien erreichen, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow am Mittwoch nach Angaben der Agentur Interfax. Auch Reparatur und Wartung erfolgten dort. „Die Basis ist unabhängig. Ein zweiter Stützpunkt wäre wirtschaftlich unvorteilhaft“, meinte der Offizier.

Mitte März habe Moskau mit einem Teilabzug aus Syrien begonnen, seitdem seien etwa 30 Flugzeuge zurück nach Russland gebracht worden, sagte Konaschenkow. Auch Personal sei abgezogen worden.

Wie einsatzfähig Russland in Syrien noch sei, wollte der Offizier nicht sagen. Die Streitkräfte seien stark genug für den Kampf gegen Terrorgruppen in Syrien, versicherte Konaschenkow. Russland fliegt seit September Angriffe in Syrien, um nach eigener Darstellung Terroristen zurückzudrängen.

Wegen des Syriens-Einsatzes hat der Kreml der Zeitung „Kommersant“ zufolge zwei Militärs ohne öffentliche Bekanntgabe zu „Helden Russlands“ ernannt. Die Auszeichnung ging demnach an Generalstabschef Waleri Gerassimow und Vizeverteidigungsminister Dmitri Bulgakow.

Quelle:  Handelsblatt Online
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