Syrien-Friedensgespräche: Wichtige Oppositionsgruppe „neigt dazu hinzufahren“

Syrien-Friedensgespräche: Wichtige Oppositionsgruppe „neigt dazu hinzufahren“

, aktualisiert 07. März 2016, 15:04 Uhr
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Zerstörte Gebäude im syrischen Homs: Die Verhandlungen über eine Friedenslösung in Syrien sollen weitergehen.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Waffenruhe in Syrien soll in den ersten 24 Stunden schon 15 Mal gebrochen worden sein. Doch USA und Russland äußern sich zuversichtlich. Und jetzt deutet auch eine wichtige Konfliktpartei Gesprächsbereitschaft an.

Beirut/MoskauDie wichtigste syrische Oppositionsgruppe hat ihre Teilnahme an den in Genf geplanten Friedensgesprächen signalisiert. „Wir neigen dazu hinzufahren“, sagte Riad Nassan Agha von dem von Saudi-Arabien unterstützten Hohen Verhandlungsrat (HNC) am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Er begründete dies damit, dass in den vergangenen Tagen die Verletzungen der vereinbarten Waffenruhe durch die syrische Regierung und deren Verbündeten zurückgegangen seien. Ein weiterer Sprecher der Gruppe sagte hingegen dem Sender Al-Arabija Al-Hadath, eine endgültige Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Die Vereinten Nationen (UN) wollen einen neuen Anlauf für Friedensgespräche nehmen, obwohl eine Ende Februar in Kraft getretene Feuerpause brüchig ist. Der HNC hat immer wieder die nach seiner Einschätzung willkürlichen Angriffe der Regierungstruppen und Russlands auf Krankenhäuser, Märkte und Schulen heftig kritisiert und deshalb bisher seine Teilnahme an den Gesprächen in der Schweiz offengelassen. Die Verhandlungen sollten ursprünglich bereits am Montag beginnen, verzögern sich aber nach UN-Einschätzung bis mindestens Donnerstag. Der UN-Sonderbeauftrage Staffan de Mistura sagte am Wochenende, die Vertreter der Konfliktparteien sollten ab Mittwoch in Genf eintreffen. Direkte Zusammenkünfte seien vorerst nicht geplant.

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Der HNC wolle sofortige Verhandlungen über eine Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland, erklärte Agha. Mitglieder der Delegation würden ab Freitag in Genf eintreffen. Die Gruppe hoffe darauf, dass die Kämpfe bis dahin völlig abgeebbt seien, so dass gute Voraussetzungen für Gespräche geschaffen seien.

Die Waffenruhe soll auch dazu genutzt werden, Hilfskonvois in belagerte Orte in Syrien vordringen zu lassen. Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Montag an, seine Militärstützpunkte in Syrien für humanitäre Lieferungen zu öffnen. Hilfsgüter könnten in die russische Marine-Basis Tartus gebracht und dort gelagert werden, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Transportflugzeuge dürften auch auf dem Luftwaffenstützpunkt Latakia landen. Russland sei zudem bereit, zusätzliche Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen, mit denen die Güter verteilt werden könnten.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Sonntagabend wurde die Waffenruhe allein in den 24 Stunden zuvor 15 Mal gebrochen. Dennoch äußerten sich Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry russischen Nachrichtenagenturen zufolge in einem Telefonat zuversichtlich, dass die Waffenruhe halten kann.

Quelle:  Handelsblatt Online
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