Syrien: Genfer Friedensgespräche sollen Wende zu Frieden in Syrien einleiten

Syrien: Genfer Friedensgespräche sollen Wende zu Frieden in Syrien einleiten

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Kann dieses Mal eine Friedenslösung für Syrien erarbeitet werden?

Es steht Spitz auf Knopf. Beim letzten Mal waren die Verhandlungen für Frieden in Syrien schnell an den Interessen der Kriegsparteien gescheitert. Und diesmal? Die Vorzeichen sind widersprüchlich.

Fast auf den Tag genau fünf Jahre nach Beginn des Syrienkonfliktes startet an diesem Montag ein neuer internationaler Versuch, dem kriegszerstörten Land Frieden zu bringen. Der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hat die Kriegsparteien nach Genf geladen, um die Anfang Februar ausgesetzten Verhandlungen fortzusetzen. Ziele sind eine Übergangsregierung und eine neue Verfassung für Syrien.

De Mistura wird die verfeindeten Delegationen zunächst getrennt treffen. Die syrische Regierung unter Baschar al-Assad und die vom Westen geförderte Opposition haben ihre Teilnahme zugesagt. Arabische Nachrichtensender zeigten am Sonntag Bilder von in Genf eintreffenden Delegationsmitgliedern. Allerdings liegen die Positionen teilweise extrem weit auseinander.

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Russland rief die Konfliktparteien am Sonntag zu Kompromissen auf. „Wir hoffen, dass sich diesmal ein ausgewogener und realistischer Ansatz bei den Verhandlungen durchsetzen wird“, sagte der russische UN-Gesandte in Genf, Alexej Borodawkin, der Agentur Tass. Die Ende Februar ausgerufene Waffenruhe solle gelten, bis ein Frieden ausgehandelt sei. Sie könne nicht auf wenige Wochen befristet sein, wie von syrischen Oppositionellen behauptet.

Krieg in Syrien Waffenstillstand wird weitgehend eingehalten

Seit fünf Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. 250.000 Menschen sterben, ganze Regionen sind zerstört. Jetzt gibt es eine Waffenruhe. Sollte sie langfristig halten, wäre das ein Hoffnungszeichnen für das Land.

Syrische Truppen. Quelle: dpa

Die von Russland und den USA ausgehandelte Feuerpause gilt nicht für die Dschihadistentruppen der Nusra-Front und des Islamischen Staates (IS). Sie war eine Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Genfer Gespräche und hält bislang weitgehend.

Die syrische Regierung wies vor den Gesprächen Pläne de Misturas für Parlaments- und Präsidentenwahlen in Syrien unter UN-Aufsicht binnen eineinhalb Jahren zurück. „De Mistura hat nicht das Recht, über Präsidentenwahlen zu reden“, sagte Außenminister Walid al-Moallem am Samstag. Dies sei allein Sache der Syrer. Die Opposition besteht auf ein Ende der Herrschaft Assads. Al-Moallem sagte, die Opposition solle sich über ihre Stärke keine Illusionen machen.

Die Gespräche stoßen auch auf andere Probleme. So verlangt Russland die Einbeziehung der Kurden in die Verhandlungen. Die Rebellen lehnen das ab, weil die auch vom Westen unterstützten Kurden eher mit der Regierung kooperieren. Die hinter der Opposition stehenden arabischen Golfmonarchien haben zudem die auf Seiten der Regierung kämpfende libanesische Schiitenmiliz Hisbollah auf die Terrorliste gesetzt, was ihre mögliche Einbeziehung in eine Regelung erschwert.

Syrien Erste Bilanz der Feuerpause zeigt Rückgang der Gewalt

Die erste Woche der Waffenruhe lässt hoffen: Von echtem Frieden ist Syrien zwar noch immer weit entfernt - aber die Zahl der täglichen Todesopfer ist so niedrig wie seit gut einem Jahr nicht mehr.

In Aleppo stehen die Panzer still. Quelle: dpa

Kämpfer des Al-Kaida-Ablegers Al-Nusra-Front stürmten in der Nacht zum Sonntag Stellungen der Rebellen der Division 13 bei Idlib. Dabei hätten die Nusra-Kämpfer von den USA bereitgestellte Panzerabwehrraketen und gepanzerte Fahrzeuge erobert, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Dutzende Rebellen seien umgekommen oder gefangen genommen worden.

Die von IS-Truppen gehaltene historische Oasenstadt Palmyra war am Wochenende Ziel von mindestens 50 Luftangriffen. Von wem diese ausgeführt wurden, war zunächst unklar.

Der Aufstand in Syrien hatte vor fünf Jahren, am 15. März 2011, mit Demonstrationen gegen die Regierung begonnen.

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