Vertreter der USA, Russlands und mehrerer weiterer Staaten beraten in Wien darüber, wie dem immer brüchigeren Waffenstillstand in Syrien wieder Geltung verschafft werden kann. Es gehe darum, "die Bedingungen dafür zu schaffen, dass die vereinbarte Waffenruhe eingehalten wird und dass der Raum Aleppo wieder zur Ruhe kommt", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag unmittelbar vor Beginn des Treffens.
"Wir müssen den Rückweg finden in einen politischen Prozess." Wenn die Waffenruhe besser befolgt werde und sich die Bedingungen für die humanitäre Hilfe verbesserten, werde auch die Opposition eher dafür zu gewinnen sein, in Genf mit der syrischen Regierung wieder über eine politische Veränderung zu verhandeln. "Diese politische Veränderung ist notwendig, weil mit (dem syrischen Präsidenten Baschar al-)Assad dauerhaft keine Zukunft in Syrien möglich ist."
Zuletzt wurde die seit Februar geltende Waffenruhe vor allem im Kampf um Aleppo, Syriens einstmals größte Stadt, immer wieder gebrochen. Die neue Gewalt war auch der Auslöser für den Auszug der syrischen Opposition aus den Friedensgesprächen in Genf im April. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hofft nach Angaben aus Diplomatenkreisen dennoch auf eine neue Verhandlungsrunde Ende Mai. Eigentlich soll nach den bisherigen Vereinbarungen bis zum 1. August eine Übergangsregierung für Syrien eingerichtet werden, die binnen 18 Monaten Wahlen abhalten soll. Die syrische Opposition fordert greifbare Fortschritte bei der Einhaltung des Waffenstillstands und der humanitären Hilfe, ehe sie an den Verhandlungstisch zurückkehrt.
