Syrien Nur einzelne Verstöße gegen Waffenruhe

Zum zweiten Mal versuchen die USA und Russland, eine dauerhafte Feuerpause im Bürgerkriegsland Syrien zu erreichen. Hunderttausende notleidende Menschen schöpfen Hoffnung auf Versorgung.

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epaselect epa05538398 Syrian children playing on a trampoline during the second day of Eid Al Adha in Douma, outside Damascus, Syria, 13 September 2016. Eid al-Adha is the holiest of the two Muslims holidays celebrated each year, it marks the yearly Muslim pilgrimage (Hajj) to visit Mecca, the holiest place in Islam. Muslims slaughter a sacrificial animal and split the meat into three parts, one for the family, one for friends and relatives, and one for the poor and needy. EPA/MOHAMMED BADRA +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa

Die Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien hält auch den zweiten Tag in Folge weitgehend. Aktivisten meldeten am Mittwoch nur einzelne Verstöße. Die ersten 36 Stunden der am Montagabend in Kraft getretenen Feuerpause seien „sehr positiv“ gewesen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Diese sitzt in England und bezieht Informationen aus einem Netz von Aktivisten vor Ort.

Die USA und Russland hatten sich in der vergangenen Woche auf die Waffenruhe geeinigt. Sie soll unter anderem Hilfslieferungen für Hunderttausende notleidende Menschen in belagerten Gebieten des Krisenlandes ermöglichen.

Bislang ist jedoch unklar, wann die ersten Hilfstransporte starten können. Die UN-Nothilfeorganisation Ocha hatte am Dienstag mitgeteilt, Transporte stünden bereit, es gebe aber noch kein grünes Licht, weil die Modalitäten der Lieferungen noch nicht geklärt seien.

Nach den Worten von UN-Sondervermittler Staffan de Mistura warten die Helfer, dass die syrische Regierung die Hilfslieferungen genehmigt. Die Regierung sei gebeten worden, die Hilfe schneller zu bewilligen, sagte er am Dienstag.

Nach UN-Angaben sind mehr als 600.000 Zivilisten teils seit Jahren von der Außenwelt abgeschnitten und grauenhaften Bedingungen ausgesetzt. Die meisten Gebiete werden vom Regime belagert.

Besonders dramatisch ist die Lage in den Rebellengebieten im Osten der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo. Dort sind bis zu 300.000 Menschen eingeschlossen. Aktivisten berichteten aus der Stadt, die Lage sei ruhig, die Menschen warteten aber auf die dringend benötigten Lebensmittel und medizinischen Hilfsmittel.


Steinmeier gibt sich optimistisch

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigte sich vorsichtig optimistisch, dass die Waffenruhe hält. Dafür spreche unter anderem die zwischen USA und Russland vereinbarte militärische Kooperation, sagte er „Zeit Online“. „Die Russen wollen die Zusammenarbeit, um auf Augenhöhe mit den Amerikanern zu kommen. Und die Amerikaner sind zur Zusammenarbeit nur bereit, wenn die Russen dafür sorgen, dass (Syriens Präsident) Assad den Waffenstillstand einhält.“

Zu Kämpfen kam es am Mittwochmorgen nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter in der zentralsyrischen Provinz Hama. Unter Führung der radikalen Miliz Dschund al-Aksa griffen dort Regimegegner nahe des Ortes Kukab Kräfte der Regierung an. Die Gruppe Dschund al-Aksa hat enge Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida.

Die Waffenruhe sieht vor, dass die Anhänger der Regierung und Rebellen gegenseitig ihre Angriffe einstellen. Ausgenommen von der Feuerpause sind radikale Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Miliz Dschabhat Fatah al-Scham, die unter ihrem alten Namen Al-Nusra-Front syrischer Ableger Al-Kaidas war. Hält die Waffenruhe für sieben Tage, wollen die USA und Russland gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien vorgehen.

Es ist der zweite Versuch Russlands und der USA, eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien zu erreichen. Die beiden Großmächte hatten sich bereits im Februar auf eine Feuerpause geeinigt, die anfangs hielt, nach und nach aber immer brüchiger wurde. Aus Protest gegen den erneuten Anstieg der Gewalt zog sich die Opposition von den indirekten Friedensgesprächen in Genf zurück.

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