Syrien: Türkei und Russland arbeiten an Plan für Waffenstillstand

Syrien: Türkei und Russland arbeiten an Plan für Waffenstillstand

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Russland und die Türkei sollen an einem gemeinsamen Plan für einen Waffenstillstand in Syrien arbeiten.

Laut türkischen Berichten arbeiten Russland und die Türkei an einem gemeinsamen Plan für einen Waffenstillstand in Syrien.

Nach der von ihnen vermittelten Einigung über eine Evakuierung Ost-Aleppos arbeiten die Türkei und Russland nun an einer umfassenden Lösung des Syriens-Konflikts. Beide Länder erzielten nach Berichten türkischer Staatsmedien eine Vereinbarung über einen Waffenstillstandsplan für ganz Syrien. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise in Ankara meldete, sollte die Waffenruhe nach Mitternacht in Kraft treten. Rebellengruppen reagierten zurückhaltend.

Die Türkei und Russland arbeiteten zusammen, um die Waffenruhe zu gewährleisten, berichtete Anadolu. Die Zeitung „Sabah“ zitierte den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit den Worten, die Waffenruhe könne „jeden Moment“ in Kraft treten. Terrororganisationen blieben von der Vereinbarung ausgenommen, berichteten Anadolu und der Sender CNN Türk. Dem Sender zufolge wird die türkische Offensive gegen die Terrormiliz IS und syrisch-kurdische Truppen in Nordsyrien fortgesetzt. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.

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Falls die Waffenruhe hält, sollen unter türkischem und russischem Vorsitz Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana aufgenommen werden. Russland und die Türkei wollten als „Garanten“ des Friedensprozesses agieren, berichtete Anadolu.

Zur Vorbereitung dieser Gespräche stünden beide Länder in „ständigem Kontakt“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow. Ein Termin für die Gespräche wurde bislang nicht mitgeteilt. Auf den Anadolu-Bericht über eine Waffenruhe für ganz Syrien ging Peskow nicht ein. Dazu lägen ihm keine Informationen vor, sagte er.

Syrische Oppositionsgruppen erklärten, ihnen lägen noch keine Details zu der Vereinbarung vor. Zwar werde innerhalb der Opposition intensiv darüber diskutiert, doch so lange keine Einzelheiten präsentiert würden, könne der Vorstoß weder akzeptiert noch abgelehnt werden, erklärten Vertreter verschiedener Gruppierungen. Bisher sind alle Versuche gescheitert, eine landesweite Waffenruhe in Syrien zu erreichen. Die jüngste Annäherung zwischen Russland und der Türkei, die in dem Konflikte gegnerische Parteien unterstützen, könnte dies ändern.

Das russische Außenministerium erklärte, der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, habe Unterstützung für die Aushandlung einer Waffenruhe und für die geplanten Friedensgespräche in Astana zugesagt. In einem Telefonat mit Außenminister Sergej Lawrow habe de Mistura das Ergebnis der Gespräche zwischen Russland, der Türkei und dem Iran von vergangener Woche begrüßt. An den Gesprächen waren keine Vertreter Syriens beteiligt - ein Hinweis darauf, dass die größeren Mächte statt einer internen syrischen eine Lösung untereinander anstreben.

Ein von Großbritannien und Frankreich im UN-Sicherheitsrat eingebrachter Resolutionsentwurf ist laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow für Moskau inakzeptabel. Der Entwurf, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt, sieht Sanktionen gegen syrische Einzelpersonen, Organisationen und Firmen vor, denen Beteiligung an Chemiewaffenangriffen in Syrien vorgeworfen wird. Auch der Verkauf von Hubschraubern an Syrien würde verboten. Rjabkow wurde am Mittwoch von der amtlichen Nachrichtenagentur Tass mit den Worten zitiert, der Entwurf sei „für uns kategorisch inakzeptabel“. Russland hat in dem Gremium ein Vetorecht.

In Ostsyrien wurden nach Angaben von Aktivisten bei einem Luftangriff mindestens 22 Zivilisten getötet. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete unter Berufung auf ihre Informanten in dem Bürgerkriegsland, Kampfflugzeuge unbekannter Herkunft hätten in der Nacht das Dorf Hadschna in der Provinz Dair as-Saur bombardiert. Zwölf Mitglieder einer Familie und zehn einer anderen seien getötet worden.

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