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Syrien: Uno-Plenum will Assad-Regime verurteilen

Quelle: Handelsblatt Online

Während im Uno-Sicherheitsrat Russland und China blockieren, könnte die Uno-Vollversammlung den syrischen Machthaber Assad am Freitag scharf verurteilen. Eine Mehrheit scheint möglich.

In Syrien gehen die Kämpfe weiter. Quelle: Reuters
In Syrien gehen die Kämpfe weiter. Quelle: Reuters

New YorkSyriens Machthaber Baschar al-Assad steht die geballte Kritik der internationalen Gemeinschaft bevor. Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen wollen am Freitag in der Vollversammlung über einen Text abstimmen, der Assads Blutbad am eigenen Volk scharf verurteilt. Die Sitzung war von den arabischen Ländern beantragt worden und dürfte eine Mehrheit der Stimmen erhalten, hieß es am Mittwoch aus UN-Kreisen.

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Zunächst sollte am Donnerstag abgestimmt werden. Ein UN-Sprecher teilte später die Terminverschiebung ohne Angabe von Gründen mit.

Im Sicherheitsrat, dem einflussreichsten Gremium der Vereinten Nationen, waren entsprechende Resolutionen schon mehrmals am Veto der Russen und Chinesen gescheitert. Deshalb will Frankreich jetzt eine Ministerrunde zum Syrienkonflikt im Rat einberufen, wie Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch ankündigte. Paris führt im August den Vorsitz des höchsten UN-Gremiums und hofft, die 15 Ratsmitglieder bis Ende des Monats für eine Syriendebatte auf höchster Ebene zu gewinnen.

Das brutale Vorgehen gegen die Regimegegner hat nach UN-Schätzung schon weit über 10.000 Menschenleben gefordert. Auch auf Seiten der Opposition nimmt der gewalttätige Widerstand zu. Über die aktuelle Lage in Syrien will der oberste Friedenshüter der UN, Untergeneralsekretär Hervé Ladsous, den Sicherheitsrat am Donnerstag unterrichten.

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