Riad/Beirut US-Außenminister John Kerry hat sich zuversichtlich geäußert, dass kommende Woche die Friedensgespräche für Syrien in Genf beginnen. Nach Beratungen mit den Golf-Staaten sagte Kerry am Samstag in der saudiarabischen Hauptstadt Riad, er rechne mit entsprechenden Initiativen in den nächsten Tagen.
Noch wird über die Zusammensetzung der Oppositionsdelegation für die ursprünglich für Montag geplanten Verhandlungen gestritten. Der Beginn der Gespräche in Genf dürfte sich nach russischen Angaben daher um zwei oder drei Tage verschieben. Kerry sagte, er sei optimistisch, dass der UN-Sondergesandte Staffan De Mistura die Teilnehmer in angemessener Weise versammeln werde.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, in den vergangenen Monaten sei darauf hingearbeitet worden, dass in Genf ein Verhandlungsprozess zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in Gang kommt. „Jetzt, auf den letzten Metern vor dem Beginn der Verhandlungen, dürfen wir in unserem Druck auf die Konfliktparteien nicht nachlassen“, sagte Steinmeier. "„Wir brauchen jetzt noch einmal eine gemeinsame Anstrengung der internationalen Gemeinschaft, um dem UN-Sondergesandten De Mistura zu helfen, auch die letzten Hindernisse noch auszuräumen und offene Fragen zu klären.“
Noch vor Beginn der Friedensgespräche haben syrische Rebellengruppen Präsident Baschar al-Assad und Russland für ein Scheitern verantwortlich gemacht. Sie verlangen, dass als Zeichen des guten Willens vor Gesprächsbeginn die Assad-Truppen die Belagerung mehrerer Orte beenden und die russische Luftwaffe ihre Angriffe stoppt.
„Wir machen das Assad-Regime und seinen russischen Verbündeten für jegliches Scheitern des politischen Prozesses verantwortlich, denn sie verüben weiterhin Kriegsverbrechen“, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme Dutzender Rebellengruppen. Zu ihnen gehört die einflussreiche Dschaisch al-Islam, deren Führungsmitglied Mohammed Allusch der Chefunterhändler des von Saudi-Arabien unterstützten Oppositionsrates, des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), ist.
