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Syrien: Westerwelle: Assad hat keine Zukunft

Quelle: Handelsblatt Online

Bislang war der deutsche Außenminister beim Thema Syrien zurückhaltend, jetzt wurde er deutlich. Präsident Assad habe keine Zukunft, seine Grausamkeiten müssten aufhören.

Westerwelle bei seinem Besuch in Israel. Quelle: dpa
Westerwelle bei seinem Besuch in Israel. Quelle: dpa

Tel AvivAußenminister Guido Westerwelle hat sich erstmals offen für einen Machtwechsel in Syrien ausgesprochen. „Präsident Assad hat keine Zukunft“, sagte er am Donnerstag in Tel Aviv. Er müsse einen friedlichen Übergangsprozess in Syrien ermöglichen. „Seine Grausamkeiten und seine Repressionen müssen aufhören.“

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Dieses sei gemeinsame Meinung der internationalen Gemeinschaft. „Es ist nötig, dass das vom Sicherheitsrat deutlich gemacht wird.“

Westerwelle hatte es bisher vermieden, offen für einen Machtwechsel in Syrien einzutreten. Im UN-Sicherheitsrat stemmt sich vor allem Russland gegen eine Syrien-Resolution, die die seit Monaten anhaltende Gewalt verurteilt. Seit März sind dabei nach UN-Angaben 5.600 Menschen ums Leben gekommen. Die französische Regierung geht inzwischen sogar von 6.000 Toten aus.

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