Thailand: Prayuth Chan-ocha wird neuer Regierungschef

Thailand: Prayuth Chan-ocha wird neuer Regierungschef

, aktualisiert 21. August 2014, 10:14 Uhr
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General Prayuth Chan-ocha ist der neue Regierungschef von Thailand

Drei Monate nach dem Putsch hat Thailand einen neuen Regierungschef: Junta-Chef Prayuth Chan-ocha. Er hatte die frühere Regierung im Mai gestürzt.

Drei Monate nach dem Militärputsch in Thailand bringt sich Juntachef Prayuth Chan-ocha offiziell als neuer Regierungschef in Stellung. Am Donnerstag stimmte das von der Armee zusammengesetzte Parlament in Bangkok einstimmig für seine Nominierung zum Ministerpräsidenten. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. König Bhumibol Adulyadej muss der Ernennung noch zustimmen, was aber als Formalität gilt. Dann soll Prayuth ein 35-köpfiges Kabinett berufen.

Kritiker sagen, der Wechsel Prayuths in das Amt des Ministerpräsidenten werde die Macht des Militärs in dem südostasiatischen Land festigen. Die Ernennung des 60-Jährigen scheint zum Teil darauf abzuzielen, ihn an der Spitze zu halten, während die Armee umfassende politische Reformen durchsetzt, die nach Ansicht von Kritikern den Einfluss der abgesetzten Regierungspartei abschaffen und eine kleine Elite unterstützen sollen, die seit über einem Jahrzehnt keine Parlamentswahlen gewonnen hat.

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Seit Prayuth am 22. Mai die gewählte Regierung gestürzt hatte, regierte er de facto als Ministerpräsident. Sein Vorgehen begründete er damit, dass nach sechs Monaten der Proteste gegen die frühere Führung die Ordnung im Land wieder hergestellt werden müsse. Im Juli hatte das Militär eine temporäre Verfassung verabschiedet. Kurz danach ernannte die Junta das Übergangsparlament, das von aktiven und früheren Militäroffizieren dominiert wird.

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Prayuth wird sich voraussichtlich kommenden Monat aus der Armee zurückziehen. Das thailändische Militär hat seit dem Ende der absoluten Monarchie 1932 insgesamt zwölf Mal geputscht. Seit 2006 ist das Land tief gespalten. Damals wurde Ministerpräsident Thaksin Shinawatra gestürzt. Ihm wurde Korruption, Machtmissbrauch und Respektlosigkeit gegenüber König Bhumibol vorgeworfen. Thaksins politische Verbündete haben seit 2001 jede Parlamentswahl gewonnen.

Prayuth hat versprochen, die Demokratie wiederherzustellen und womöglich schon 2015 Wahlen abzuhalten. Doch Pavin Chachavalpongpun, thailändischer Professor für südostasiatische Studien an der japanischen Koyoto-Universität, sagte, die Junta arbeite daran, bis dahin alle Spuren von Thaksins Einfluss zu entfernen. „Die Elite will die Kontrolle über die Politik gewinnen“, erklärte Pavin.

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