Tornado-Bilder: Bundeswehr will Tornado-Bilder nicht direkt an Türkei geben

Tornado-Bilder: Bundeswehr will Tornado-Bilder nicht direkt an Türkei geben

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Ein Pilot und ein Techniker arbeiten im Rahmen des Einsatzes Counter DAESH.

Deutschland fliegt in Syrien und dem Irak Aufklärungsflüge. Die Türkei fordert die ungefilterte Weitergabe der Aufklärungsbilder – das Bundesverteidigungsministerium verweigert dies aber.

Das Bundesverteidigungsministerium schließt kurz vor dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Ankara eine ungefilterte Weitergabe von Tornado-Aufklärungsbildern an die Türkei aus. "Wir fliegen mandatskonform und stellen unsere Aufklärungsergebnisse allein der Koalition im Kampf gegen den IS zur Verfügung", sagte ein Sprecher des Ministeriums. "Es gibt mehrere Prüfschleifen, die ausschließen, dass unsere Aufklärungsergebnisse zweckentfremdet werden."

Der "Spiegel" hatte berichtet, die Türkei wolle einen direkten Zugriff auf die hochauflösenden Bilder der deutschen Jets aus Syrien und dem Irak erzwingen. Die Türkei könnte diese Daten womöglich für Angriffe auf kurdische Milizen nutzen.

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Dem Bericht zufolge will die Regierung in Ankara geplante Baumaßnahmen der Bundeswehr auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik nur dann genehmigen, wenn die Aufklärungsbilder künftig direkt an die Türkei gehen. Dies habe ein türkischer Brigadegeneral beim Neujahrsempfang der Armee am 20. Januar erklärt, wie aus einem vertraulichen Kabelbericht der deutschen Botschaft in Ankara hervorgehe. Die deutschen Diplomaten ordneten dies als Erpressungsversuch ein.

Merkel trifft Erdogan Deutsch-türkische Beziehungen auf dem Tiefpunkt

Seit vielen Jahren waren die türkisch-deutschen Beziehungen nicht so schlecht wie heute. Dabei sind die unzähligen persönlichen Verbindungen zwischen beiden Ländern ein großes Kapital.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim UN-Nothilfegipfel im Mai 2016 in Istanbul. Quelle: dpa

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin wollte sich zu dem Kabelbericht nicht äußern. Er bekräftigte jedoch, dass die Bundeswehr auch in Zukunft keine ungefilterten Bilder weitergeben werde. So sitze im Luftwaffen-Hauptquartier der Anti-IS-Koalition in Katar ein deutscher Offizier, der nur Aufträge für die deutschen Aufklärungsjets akzeptiere, die dem Kampf gegen den IS dienten. Ein zweiter deutscher Offizier überprüfe nach den Flügen die Aufnahmen und gebe nur diejenigen Bilder und Auswertungsergebnisse frei, die auf den IS zielten oder dem Schutz der Bevölkerung dienten. Dieser Offizier arbeite direkt auf dem Stützpunkt in Incirlik, wo auch die deutschen Aufklärungsjets stationiert sind.

Die Türkei kämpft in Nordsyrien nicht nur gegen die Extremistenmiliz IS, sondern auch gegen kurdische Rebellen. Die Regierung in Ankara fürchtet, dass im eigenen Land die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK erstarken könnte, wenn die kurdischen Aufständischen in Syrien weitere Erfolge erzielen.

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