TPP: USA stellt Freihandelsabkommen mit Pazifikanrainerstaaten auf

TPP: USA stellt Freihandelsabkommen mit Pazifikanrainerstaaten auf

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US-Präsident Barack Obama wünscht sich ein Freihandelsabkommen mit den Pazifikanrainerstaaten.

Es wäre die größte Freihandelszone der Welt. Das Abkommen TPP ist fertig – von Obama vorangetrieben, von Gegnern wütend bekämpft. Nun müssen die Länder es noch absegnen.

Die USA haben ein historisches Freihandelsabkommen mit elf Pazifikanrainerstaaten geschlossen. Zu den Teilnehmern gehören neben den USA Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Mexiko, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. US-Handelsbeauftragter Michael Froman sagte in Atlanta, das Abkommen TPP umfasse bis zu 40 Prozent der Weltwirtschaft. Es wäre die größte Freihandelszone der Welt. Obama sagte, er freue sich auf die Verhandlungen mit den Gesetzgebern. Endgültig abgesegnet wird TPP in den USA voraussichtlich nicht vor Februar.

TPP – Trans Pacific Partnership – soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Es ist ein Anliegen der Regierung von Präsident Barack Obama im Bemühen, den Einfluss der USA in Asien sowie ein Gegengewicht zum Wirtschaftsgiganten China zu sichern.

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TPP ist zentraler Bestandteil von Obamas „pivot to Asia“. Es ist ebenso Handels- wie Geopolitik. In einer Mitteilung zeigte sich Obama äußerst zufrieden mit dem Erreichten. In einer gemeinsamen Erklärung nannten die Handelsminister dieser Staaten das Abkommen historisch. Es werde für mehr Wachstum und Arbeitsplätze sorgen, nachhaltige Entwicklung fördern sowie Produktivität und Lebensstandard sichern.

Das Abkommen wird von Kritikern heftig angegriffen, auch weil es größtenteils geheim verhandelt wurde. Es gibt unter Republikanern und Demokraten jeweils entschiedene Gegner von TPP. Sie befürchten Jobverluste.

Umstritten ist das Abkommen aber auch in Kanada und Australien. Kritik entzündet sich vor allem daran, ob Umwelt- und Arbeitsstandards eingehalten werden. Außerdem wurden in den vergangenen Monaten immer wieder Sorgen vor möglichen Währungs- und Wettbewerbsmanipulationen laut.

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