Treffen Trump und Stoltenberg: US-Präsident findet Nato jetzt doch wichtig

Treffen Trump und Stoltenberg: US-Präsident findet Nato jetzt doch wichtig

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der Pressekonferenz mit Donald Trump.

Nach dem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekennt sich US-Präsident Donald Trump mit einer Rolle rückwärts zur Nato. Aber es geht ihm auch ums Geld. Und da deutet sich neuer Streit an.

US-Präsident Donald Trump hat der Nato seine Verbundenheit zugesichert, die Bündnismitglieder aber erneut an ihre finanziellen Verpflichtungen erinnert. Er wolle mit den anderen Ländern zusammenarbeiten, um das Bündnis zu stärken, sagte Trump am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nato- Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Militärallianz sei ein „Bollwerk“ für Frieden und Sicherheit. Er forderte aber zugleich, dass die anderen Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssten.

Trump hatte die Zukunftsfähigkeit der Nato im Wahlkampf mehrfach bezweifelt und das Bündnis als überholt bezeichnet.

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Bei der Pressekonferenz erklärte der Präsident, er habe sich „vor langer Zeit“ darüber beschwert, dass die Nato nicht genug im Kampf gegen den Terrorismus tue. Dann habe das Bündnis das geändert. „Ich habe gesagt, es ist obsolet. Es ist nicht länger obsolet.“

Trump US-Präsident reist zu Nato-Treffen im Mai nach Brüssel

US-Präsident Trump will am nächsten Treffen der Staats-und Regierungschefs der Nato teilnehmen. Dort will er auch über "das Teilen von Verantwortung unter Verbündeten" sprechen.

Der US-Präsident will am nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs der Nato teilnehmen. Quelle: dpa

Die Nato hatte im Februar einen Ausbau des Stützpunktes in Neapel beschlossen, um das Engagement im Anti-Terror-Kampf stärken zu können. In Bündniskreisen wurde aber damals betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl Trumps standen.

Stoltenberg sagte, er sei sich mit Trump darüber einig, dass die Nato auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung mehr tun könne. Das werde ein wichtiges Thema beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Allianz im Mai in Brüssel sein.

Trump erklärte, er hoffe, dass die Nato eine größere Rolle bei der Unterstützung für den Irak im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einnehmen werde. Er ließ offen, was er damit meint.

Nato, G20 und Sicherheitskonferenz Trumps Regierung stellt sich in Europa vor

Ein Vizepräsident, drei Minister und der Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump: Die neue US-Regierung präsentiert ihre Außenpolitik auf drei Konferenzen in Europa.

Donald Trump und Jim Mattis Quelle: AP

Die Nato betreibt ein Trainingsprogramm für irakische Militärs. Seit Oktober 2016 unterstützt die Nato die internationale Koalition gegen den IS mit Aufklärungsflügen, sie ist aber kein offizielles Mitglied des von den USA angeführten Bündnisses.

Auf die schwierige Sicherheitslage in Afghanistan gingen beide bei dem Auftritt nur am Rande ein. Trump sagte, er wolle seinen Nationalen Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster in das Land schicken, um herauszufinden, wie man dort Fortschritte machen könne.

Die Nato leistet im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban seit zwei Jahren nur noch indirekte Unterstützung in Form einer Ausbildungsmission. US-Generäle hatten jüngst mehr internationale Soldaten für Afghanistan gefordert, auch um die stark geschrumpfte Trainingsmission wieder aufstocken zu können.

US-Präsident Trump Deutschland schuldet Nato „riesige Summen“

Auf Twitter ließ US-Präsident Trump seine Gefolgschaft wissen, dass das Treffen mit Merkel erfolgreich verlaufen sei. Weiterhin ließ er es sich nicht nehmen, Deutschland eine hohe Schuldbescheinigung auszustellen.

„Ungeachtet dessen, was Sie von den Fake News gehört haben, hatte ich ein großartiges Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.“ Quelle: AP

Trump pochte erneut darauf, dass die anderen Mitgliedsländer ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen müssten. „Wenn andere Länder ihren fairen Anteil zahlen, statt sich auf die USA zu verlassen, um den Unterschied auszugleichen, dann werden wir alle viel sicherer sein und unsere Partnerschaft wird gestärkt.“

Bei dem Gipfel im Mai wird es um das Thema Verteidigungsausgaben gehen. Dort soll entschieden werden, ob alle Alliierten die von den USA geforderten nationalen Pläne zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels erstellen sollen.

Bei ihrem Treffen in Wales 2014 hatten die Staats- und Regierungschefs gemeinsam festgelegt, dass jedes Mitglied seine Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern soll.

Donald Trump empfängt Angela Merkel Heikles Treffen im Weißen Haus

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft in Washington US-Präsident Donald Trump. Beide werden versuchen, Gemeinsamkeiten zu finden und zu betonen. Doch das dürfte schwierig werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht zum ersten Mal US-Präsident Donald Trump in Washington. Quelle: dpa

Nach dem jüngsten Jahresbericht der Nato erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen die Zielvorgabe. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent (2015: 1,18 Prozent).

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben es bislang vermieden, in der Öffentlichkeit deutlich zu sagen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP in Deutschland unrealistisch wäre.

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