Trump in China Abkommen über 250 Milliarden Dollar unterschrieben

Die Chemie mit Chinas Staatschef Xi Jinping stimmt. Verkündet US-Präsident Trump bei seinem China-Besuch. Neben einem milliardenschweren Wirtschaftsabkommen geht es bei dem Treffen auch um den Konflikt mit Nordkorea.

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Peking Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind weitere Wirtschaftsabkommen mit einem Umfang von rund 250 Milliarden US-Dollar geschlossen worden. In Anwesenheit von Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten chinesische und amerikanische Unternehmen am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking eine ganze Reihe unterschiedlichster Vereinbarungen.

Am Vortag waren bereits Abkommen mit einem Umfang von neun Milliarden US-Dollar unterschrieben worden. Zu den Vereinbarungen gehörten feste Verträge, aber auch nur Absichts- oder Rahmenerklärungen. Auch war unklar, was ohnehin lange geplante Geschäftsvorhaben waren, die nur anlässlich des Besuches besiegelt wurden.

Trump begrüßte die Abschlüsse und sagte, der Handel zwischen China und den USA sei sehr einseitig gewesen. „Aber ich gebe nicht China die Schuld“, sagte der US-Präsident. Wer könne ein Land beschuldigen, wenn es nur den größten Vorteil für sein Volk herausholen wolle. „Ich mache die früheren US-Regierungen verantwortlich, das Handelsdefizit außer Kontrolle geraten zu lassen.“

In den Gesprächen mit Xi Jinping sagte Trump auch, die USA müssten unter seiner Präsidentschaft ihre Wirtschaftspolitik ändern, „weil sie im Handel so weit hinter China herhinken, und, um ehrlich zu sein, hinter vielen anderen Ländern“. Aber die USA wollten den Handel wieder gerecht machen, so dass beide davon profitierten.

Zum Auftakt des zweiten Besuchstages hatte Xi Jinping die militärische Ehrengarde für den US-Präsidenten aufmarschieren lassen. Nach der offiziellen Willkommenszeremonie setzten beide Präsidenten ihre Gespräche in offizieller Runde fort. Im Mittelpunkt standen das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm und die Differenzen über die Handelsungleichgewichte, da China deutlich mehr Waren in die USA verkauft als umgekehrt.

Im Konflikt über Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm rief Trump seinen Gastgeber Xi Jinping zu verstärkten Anstrengungen auf. „China kann das Problem einfach lösen.“ Wenn Xi Jinping etwas wollte, könne er es auch erreichen. „Daran habe ich keinen Zweifel“, fügte Trump hinzu. „Die Zeit läuft schnell davon, wir müssen schnell handeln.“

Trump äußerte sich vorsichtig optimistisch über die Nordkorea-Krise. „Ich glaube, dass es eine Lösung dafür gibt, so wie Sie„, sagte Trump zu Xi Jinping gewandt. Die USA und China könnten gemeinsam Probleme mit „großen Gefahren“ lösen. „Wir sind in der Lage, die Weltprobleme über viele, viele kommende Jahre zu lösen.“

Dennoch forderte er erneut wirtschaftlichen Druck auf Nordkorea auszuüben. Dieser müsse anhalten, bis Nordkorea seinen rücksichtslosen und gefährlichen Weg aufgeben, sagte Trump.

Trump erklärte, alle Länder müssten zusammenarbeiten, um die Bewaffnung und Finanzierung Nordkoreas zu beenden. Dazu gehöre auch jede Art von Handel mit dem mörderischen Regime in Pjöngjang. In einer gemeinsamen Stellungnahmen zeigten sich Trump und Xi einig, dass die Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats gegen Nordkorea umgesetzt werden müssten. Die Resolutionen zielen darauf ab, der nordkoreanischen Regierung die Finanzierungsgrundlage für ihre Atom- und Raketenprogramme zu entziehen.

„Die Chemie stimmt“ mit Xi Jinping, sagte der US-Präsident. Er empfinde „herzliche Gefühle“ für Chinas Staats- und Parteichef. „Ich denke, wir werden großartige Dinge für China und die USA leisten.“ Die Wirtschaftsabschlüsse für amerikanische Unternehmen werden Trump nach Ansicht von Diplomaten helfen, den Besuch in den USA als Erfolg darzustellen, da er bei seiner Wahl versprochen hatte, neue Arbeitsplätze in den USA zu schaffen und dafür das Handelsdefizit mit China zu reduzieren.

Die chinesischen Gastgeber hatten Trump, der erstmals als Präsident China besucht, einen „Staatsbesuch-Plus“ versprochen. Am Vortag hatten Xi Jinping, der US-Präsident und deren Frauen die Verbotene Stadt besucht. Abends hatte Xi Trump zu einem privaten Essen eingeladen. Am Donnerstagnachmittag wollte auch Ministerpräsident Li Keqiang den US-Präsidenten noch empfangen. Trump trifft am Nachmittag ferner Botschaftsmitarbeiter. Am Abend ist ein Staatsbankett geplant.

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