Trump tritt nach: Comey „ist ein Großkotz“

Trump tritt nach: Comey „ist ein Großkotz“

, aktualisiert 11. Mai 2017, 20:44 Uhr
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Der US-Präsident hatte sich beim Ex-FBI-Chef dafür bedankt, dass dieser ihn über mögliche Ermittlungen gegen ihn informiert hatte.

Quelle:Handelsblatt Online

Während US-Präsident Trump seine Entscheidung zur Entlassung von FBI-Chef Comey bekräftigt, bekommt das Weiße Haus Gegenwind vom FBI. Der Comey-Nachfolger wiederspricht der Regierung gleich in mehreren Punkten.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat die Entlassung von FBI-Direktor James Comey nach eigenen Worten unabhängig von der Empfehlung seines Vizejustizministers geplant. Er habe sich zu diesem Schritt bereits entschlossen gehabt, bevor er am Montag mit Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein zusammengetroffen sei, sagte Trump am Donnerstag in einem Interview des Senders NBC News.

Das Weiße Haus hatte zuvor erklärt, Trump habe Sessions und Rosenstein nach ihrer Meinung über Comey gefragt und dann auf deren Empfehlung gehandelt.

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Nach der Entlassung Comeys äußerten führende Demokraten den Verdacht, Trump seien die FBI-Ermittlungen unter Comey zu mutmaßlichen Verstrickungen mit Russland während des Wahlkampfs zu heiß geworden. Trump wies den Vorwurf schon am Mittwoch zurück. Am Donnerstag legte er gegen Comey im Sender NBC nach: „Er ist ein Großkotz. Das FBI war in Turbulenzen.“

Der geschäftsführende Nachfolger von Comey hat derweil der US-Regierung vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats die Stirn geboten. Andrew McCabe widersprach der Darstellung des Weißen Hauses in einer Anhörung am Donnerstag in mehreren zentralen Punkten.

Anders als die Regierung misst McCabe den Ermittlungen der Bundespolizei über eine mögliche russische Einflussnahme auf den US-Wahlkampf nicht nur eine geringe Priorität bei. Es handele sich um eine „höchst bedeutende Untersuchung“, sagte McCabe vor dem Ausschuss in Washington.

Vizeregierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders hatte am Mittwoch erklärt, bei den Ermittlungen zu möglichen Verbindungen des Wahlkampfteams des späteren US-Präsidenten Donald Trump nach Russland handele es sich „wahrscheinlich um eines der kleinsten Dinge“, um die sich das FBI kümmere. Wie viele FBI-Mitarbeiter an der Untersuchung beteiligt sind, wollte McCabe öffentlich nicht sagen.

McCabe widersprach auch der Darstellung des Weißen Hauses, wonach der entlassene Direktor Comey die Unterstützung seiner Mitarbeiter verloren gehabt habe. Unter anderem damit hatte das Weiße Haus Comeys Entlassung gerechtfertigt. McCabe erklärte jedoch am Donnerstag, Comey habe innerhalb der Bundespolizei „breite Unterstützung genossen“. Er selbst empfinde Hochachtung für Comey, sagte McCabe. Es sei „das größte Privileg“ seiner Karriere gewesen, unter Comey gedient zu haben, fügte er während der Anhörung hinzu.

McCabe sicherte zugleich zu, das Weiße Haus nicht über neue Entwicklungen bei den Ermittlungen zu informieren. Zudem werde er die Senatoren informieren, sollte es eine Einmischung in die Untersuchung geben. Bislang habe es keinen solchen Versuch gegeben.

Das Entlassungsschreiben des Präsidenten an Comey sorgt weiter für Diskussionen. Dabei geht es um Trumps Anmerkung, Comey habe ihm drei Mal gesagt, dass nicht gegen ihn persönlich ermittelt werde. Am Mittwoch sagte seine Sprecherin Sanders, sie gehe nicht davon aus, dass der Austausch zwischen Trump und Comey unangemessen gewesen sei.

McCabe bestätigte Trumps Darstellung am Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats nicht. Dessen Vorsitzender Richard Burr fragte McCabe, ob Comey Trump jemals gesagt habe, dass nicht gegen ihn ermittelt werde. McCabe sagte, er könne zu Gesprächen zwischen Trump und Comey nicht Stellung nehmen. Es sei jedenfalls kein Standardverfahren, jemanden darüber zu informieren, dass das FBI nicht gegen ihn ermittle, antwortete er auf eine weitere Frage.

Kritiker beklagten, falls Comey Trump tatsächlich über den Ermittlungsstand informiert hätte, wäre dies ein Verstoß gegen die Regeln gewesen. FBI-Ermittler dürfen weder mögliche Verdächtige noch in anderer Weise von Ermittlungen betroffene Personen über die laufenden Untersuchungen informieren.

Konkret stand in dem Entlassungsschreiben von Trump: „Während ich es sehr schätze, dass Sie mich bei drei unterschiedlichen Anlässen darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt wird, stimme ich doch mit dem Urteil des Justizministeriums überein, dass Sie nicht fähig sind, das Büro effektiv zu leiten.“

Der Direktor der US-Bundespolizei war überraschend entlassen worden. Zu Kritikern der Entscheidung zählten neben Demokraten auch Republikaner.

Quelle:  Handelsblatt Online
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