Truppenbesuch in Konya: Abgeordneter hofft auf Beruhigung im Türkei-Streit

Deutsche Bundestagsabgeordnete haben an diesem Freitag mit Nato-Hilfe die Bundeswehrsoldaten in Konya besucht. Die CDU hofft, dass die türkische Regierung künftig wieder generell Parlamentarier-Besuche erlaubt.

Awacs-Aufklärungsflugzeuge aufgenommen auf dem türkischen Nato-Stützpunkt: Abgebordnete des Bundestages besuchten die deutschen stationierten Soldaten.

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Berlin Keine Komplikationen. So beschrieb der CDU-Abgeordnete Henning Otte den Besuch einer siebenköpfigen Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses bei Bundeswehrsoldaten im türkischen Konya. „Ich hoffe, dass unser Besuch dazu beigetragen hat, dass sich der Ärger beruhigt“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Telefonat mit dem Handelsblatt. Die deutschen Abgeordneten seien auch von türkischer Seite freundlich begrüßt worden. Den deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt gehe es gut.

Ursprünglich wollten die Bundestagsabgeordneten bereits im Juli nach Konya reisen; die türkische Regierung verweigerte jedoch, wie schon zuvor in Incirlik, die Besuchserlaubnis. Anfang August hatte dann die Nato, die in Konya den Stützpunkt für AWACS-Aufklärungsflugzeuge betreibt, die Abgeordneten eingeladen. „Es ist gut, dass die Nato unsere Initiative aufgenommen hat“, sagte Otte. Dies zeige, dass die Nato nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern eine Wertegemeinschaft sei.

 In Incirlik, einem türkischen Stützpunkt, von dem aus deutsche Aufklärungsflugzeuge die Anti-IS-Koalition unterstützt hatten, hatte der Streit um den Besuch von Parlamentariern dazu geführt, dass die Bundeswehr ihre Tornados nach Jordanien verlegt hat.

Nach Angaben des Linken-Verteidigungsexperten Alexander Neu sei der Streit um das Besuchsrecht im Gespräch mit den Vertretern der Türkei nicht zur Sprache gekommen. „Das ganze politische Thema wurde außen vor gelassen“, sagte Neu.

Beide Abgeordneten sagten, es sei allein um den Aufklärungseinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gegangen. Neu kritisierte dennoch, dass die Reise unter Leitung der Nato stattfand: Der Bundestag gebe seine Organisationskompetenz aus der Hand, wenn er nicht in Eigenregie die Soldaten besuchen könne. In Konya sind 25 deutsche Soldaten stationiert.  

Auch Die Bundesregierung hofft, dass Abgeordnete künftig auch unabhängig von der Nato die Soldaten besuchen können. Mit dem politischen und diplomatischen Aufwand sei das „natürlich keine dauerhaft tragfähige Lösung“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Man müsse andere Möglichkeiten finden, die „politisch etwas geschmeidiger sind als das was wir in den letzten Monaten erlebt haben“. Die neue Bundesregierung werde dieses Thema nach den Wahlen sicherlich in Angriff nehmen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.