Tschechien: Premier tritt vom Rücktritt zurück

Tschechien: Premier tritt vom Rücktritt zurück

, aktualisiert 05. Mai 2017, 12:33 Uhr
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Noch vor wenigen Tagen stellt Tschechiens Regierungschef Sobotka den Rücktritt des Kabinetts in Aussicht.

Quelle:Handelsblatt Online

Der tschechische Ministerpräsident Sobotka hat überraschend seine Rücktrittsankündigung wieder zurückgezogen. Statt ihm soll nun Finanzminister Andrej Babis sein Amt niederlegen. Grund dafür könnten Umfragewerte sein.

Prag Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka will nun doch nicht zurücktreten. Stattdessen verkündete er am Freitag die Entlassung seines Finanzministers Andrej Babis. Drei Tage zuvor hatte der Sozialdemokrat Sobotka den Rücktritt der Regierung angekündigt und dies damit begründet, dass sein Koalitionspartner Babis nicht angemessen auf Steuerbetrugsvorwürfe reagiert habe. Am Freitag erklärte Sobotka nun, er habe seine Meinung bei einem Treffen mit Präsident Milos Zeman geändert. Dieser habe nämlich versucht, nur Sobotkas Rücktritt anzunehmen, nicht aber den der übrigen Minister.

Der bürgerliche Geschäftsmann Babis ist einer der reichsten Männer Tschechiens und war 2013 mit seiner Bewegung ANO 2011 zweitstärkste Kraft im Parlament geworden. Im Herbst stehen Parlamentswahlen an.

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Quelle:  Handelsblatt Online
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