Türkei: Abgeordnete dürfen Soldaten in Konya besuchen

Türkei: Abgeordnete dürfen Soldaten in Konya besuchen

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Ein "Awacs"-Aufklärungsflieger startet auf dem Flughafen des vorgeschobenen Militärstützpunkts in Konya in der Türkei.

Bundestagsabgeordnete dürfen nach Monaten wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es allerdings weiterhin keine Besuchserlaubnis.

Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiterhin keine Besuchserlaubnis.

Zuvor hatte die Türkei unter anderem dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya verweigert. Mit der Ablehnung des Besuchs habe die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland gesucht, sagte der Außenpolitiker van Aken.

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In dem Streit mit der Türkei geht es um ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Die Bundesregierung hatte daraufhin Mitte Mai mit einem Abzug der dort stationierten rund 260 Soldaten und „Tornado“-Aufklärungsflugzeuge gedroht, die sich am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Im vergangenen Jahr war deutschen Abgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften. Grund für die Verstimmung in der Türkei war damals, dass der Bundestag in einer Entschließung die an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte diese Drohung des Abzugs auf die deutschen Soldaten in einem im türkischen Konya stationierten Nato-Verband ausgeweitet. Die dort stationierten „Awacs“-Aufklärungsflugzeuge beteiligen sich ebenfalls am Kampf gegen den IS.

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