Türkei: Erdogan bringt Volksabstimmung über EU-Beitrittsgesuch ins Spiel

Türkei: Erdogan bringt Volksabstimmung über EU-Beitrittsgesuch ins Spiel

, aktualisiert 14. November 2016, 15:06 Uhr
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„Lasst uns geduldig bis Jahresende abwarten und dann zum Volk gehen.“

Quelle:Handelsblatt Online

Die EU-Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU sind wegen der jüngsten Rückschritte bei Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit ins Stocken geraten. Nun erwägt Erdogan, das Volk abstimmen zu lassen.

AnkaraDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Möglichkeit einer Volksabstimmung über die Zukunft des EU-Beitrittsgesuchs seines Landes ins Spiel gebracht. „Lasst uns geduldig bis Jahresende abwarten und dann zum Volk gehen“, sagte Erdogan am Montag vor Bauern. Die EU halte ihre Zusagen nicht ein und unterstütze militante Kurden.

Die EU und die Türkei streiten sich seit Wochen über die Fortsetzung der 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen. Die EU kritisierte vergangene Woche die jüngsten Einschränkungen der Pressefreiheit und die Festnahme einer Gruppe prokurdischer Abgeordneter in der Türkei als Rückschritte bei Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

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Erdogan forderte die EU auf, die Verhandlungen mit der Türkei nicht nur zu überprüfen, sondern eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die EU sei jedoch nicht in der Lage, den „Schlusspunkt“ zu setzen und die Verbindungen zur Türkei zu kappen, weil sie Angst habe, den Flüchtlingspakt mit seinem Land zu gefährden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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