Türkei OSZE und UN fordern Freilassung von Journalisten

Das Gericht in Istanbul hat entschieden. dass inhaftierte Journalisten in Untersuchungshaft bleiben müssen. Nun fordern die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die UN deren sofortige Freilassung.

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Wien Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Vereinten Nationen fordern gemeinsam von der Türkei die Freilassung aller inhaftierten Journalisten. Das Land müsse dringend die Medien- und Meinungsfreiheit wieder herstellen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Organisationen am Dienstag.

Anlass war die jüngste Entscheidung im „Cumhuriyet“-Prozess. Die fünf seit Monaten inhaftierten Angeklagten müssen weiter in Untersuchungshaft bleiben, wie das Gericht in Istanbul in der Nacht zum Dienstag entschied. Ihnen wird die Unterstützung verschiedener Terrororganisationen vorgeworfen.

Die Entscheidung sei „einer Demokratie unwürdig“, sagten der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Désir, und der UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit, David Kaye. Die Türkei ignoriere damit alle internationalen Verpflichtungen, die das Land eingegangen sei.

„Die Unterdrückung der Medienfreiheit und der Meinungsfreiheit in der Türkei stellt eine direkte Bedrohung der Sicherheit von Journalisten und des Journalismus in dem Land dar“, werden die Medienbeauftragten der OSZE und der UN zitiert. Freie Meinungsäußerung dürfe nicht nur dann gewährt werden, wenn die Mächtigen eines Staats mit den Aussagen zufrieden seien.

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