Türkischer Staatspräsident: Erdogan ist wieder AKP-Parteichef

Türkischer Staatspräsident: Erdogan ist wieder AKP-Parteichef

, aktualisiert 21. Mai 2017, 17:26 Uhr
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Am Sonntag wurde der türkische Staatspräsident erneut zum Parteichef der AKP gewählt.

Quelle:Handelsblatt Online

Der türkische Staatspräsident Erdogan ist ab sofort auch Vorsitzender der Regierungspartei AKP. Bei einem Sonderparteitag trat er am Sonntag als einziger Kandidat für das Amt an und wurde mit großer Mehrheit gewählt.

AnkaraFünf Wochen nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wieder zum Vorsitzenden der Regierungspartei AKP gewählt worden. Als einziger Kandidat für den Vorsitz kam Erdogan am Sonntag beim Sonderparteitag in Ankara auf mehr als 96 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die AKP mitteilte

Bisher durfte ein Staatspräsident nicht gleichzeitig Parteichef sein, durch die Verfassungsänderung war dies ermöglicht worden. Erdogan löst nun Ministerpräsident Binali Yildirim als AKP-Vorsitzender ab.

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Auf dem Sonderparteitag kündigte er an, den Kampf gegen die Feinde im In- und Ausland fortzusetzen. „Wir werden weiterhin gegen alle terroristischen Organisationen kämpfen“, sagte Erdogan am Sonntag in Ankara vor Tausenden jubelnden Anhängern. Erdogan sagte in der Sportarena in der Hauptstadt, der nach dem Putschversuch im Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand werde aufrechterhalten, bis die Türkei einen Frieden im Kampf gegen kurdische und islamistische Extremisten erzielt habe.

Erdogan hatte die AKP 2001 aus mehreren islamistisch geprägten Vorläuferorganisationen gegründet. Ein Jahr später gewann die Partei die Parlamentswahl. Als Erdogan vor fast drei Jahren zum Präsidenten gewählt wurde, musste er den AKP-Vorsitz abgeben, weil die Verfassung es nicht gestattete, beide Ämter gleichzeitig auszuüben. Das Staatsoberhaupt sollte über den politischen Parteien stehen. Dieser Grundsatz wurde durch das Referendum im April aufgegeben. Erdogan wäre nach seiner Wahl der erste Staatspräsident seit Ismet Inonu, der zugleich an der Spitze einer Partei steht. Inonu folgte Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk und war bis 1950 Präsident der Türkei.

Die Türken hatten mit knapper Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt, die dem Präsidenten eine große Machtfülle gibt und unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten abschafft. Diesen Posten soll Amtsinhaber Yildirim bis zur Parlamentswahl 2019 behalten

Quelle:  Handelsblatt Online
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