Übergangslösung Hoffnung auf Bewegung im Atomstreit mit Iran

Die Atomverhandlungen mit dem Iran sind seit Jahren festgefahren, jetzt könnten sie unter der neuen Teheraner Führung vorankommen. Eine Übergangslösung soll die nötige Zeit für eine friedliche Beilegung bringen.

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Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton im Gespräch mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif: Ashton leitet die sogenannte 5+1-Gruppe. Quelle: Reuters

Genf Im Streit um das iranische Atomprogramm ringen Unterhändler des Irans und der internationalen Gemeinschaft nun um eine Zwischenlösung. Wenn der Iran Teile seines Atomprogramms zunächst einfriere, könnten im Gegenzug einige Wirtschaftssanktionen ausgesetzt werden, erklärten Unterhändler, die namentlich nicht genannt werden wollten, am Donnerstag am Rande der Verhandlungen in Genf. „Vor allem müssen wir an die Wurzel des Problems gehen, die Anreicherung von Uran“, sagte Michael Mann, Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.

Ashton leitet die sogenannte 5+1-Gruppe - bestehend aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland. Diese will Sicherheiten dafür, dass das iranische Atomprogramm friedlich ist und das Land kein geheimes Waffenprogramm verfolgt.

Die neue Regierung in Teheran will diese Sorge ausräumen. Sie fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

„Ich hatte ein sehr positives und konstruktives Arbeitsfrühstück mit Frau Ashton. Wir hoffen auf seriöse Verhandlungen in verschiedenen Arbeitsgruppen und sind optimistisch“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif als Chefunterhändler seines Landes.

Die „Washington Post“ berichtete, die US-Regierung wolle erreichen, dass Teheran für eine Abschwächung der Finanzsanktionen sein Atomprogramm auf Eis lege. Damit solle Zeit für eine umfassendere Lösung gewonnen werden.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte, ein Kompromiss bei den Atomgesprächen in Genf wäre ein „historischer Fehler“. „Israel lehnt den Kompromissvorschlag bei den Genfer Gesprächen kategorisch ab“, sagte der Regierungschef laut einem Bericht der Nachrichtenseite „ynet“. Teheran wäre dann in der Lage, sein Atomprogramm weiterzuverfolgen, warnte er.

In Genf wollen beide Seiten bis Freitag Ergebnisse aus Expertenrunden in Wien in der vergangenen Woche überprüfen. Vor der Verhandlungsrunde zeigten sich beide Seiten vorsichtig optimistisch. Nach Angaben aus informierten Quellen soll der Iran bereit sein, sein Anreicherungsprogramm einzuschränken und den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einen einfacheren Zugang zu den Atomanlagen des Landes zu gewähren.

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