Moskau Wladimir Putin ist wieder da. Ein Jahr nach dem letzten Treffen des sogenannten Normandie-Vierers, bestehend aus der Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Kollegen Francois Hollande, Petro Poroschenko und Putin zu einer Konferenz gebeten. Offiziell soll eine Zwischenbilanz in der Ukraine-Krise gezogen werden – und gemeinsam neue Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens beraten werden.
Seit langem wurde um diesen Gesprächstermin gerungen. Ein ursprünglich für Anfang September anvisiertes Treffen im Rahmen des G-20-Gipfels im chinesischen Hanzhou hatte Putin abgesagt, nachdem der russische Geheimdienst FSB über die Verhaftung ukrainischer Sabotagetrupps berichtete. Diese hätten versucht, die Lage auf der vor zwei Jahren von Russland annektierten Krim zu destabilisieren.
Die lange Verhandlungspause hat dem Friedensprozess in der Ostukraine nicht genutzt. Die Feuerpause wird schon seit Monaten nicht eingehalten. Krisen wechseln sich mit Zeiten relativer Ruhe ab. Die Spitzen in Paris und Berlin wünschen sich eine Normalisierung der Beziehungen zu Moskau. Doch die Unzufriedenheit über die geringen Fortschritte in der Krise wächst – auch mit Kiew, wo eine Reihe politischer Reformen stecken geblieben sind. Die Sicherheitslage im Donbass bleibt zudem weiter unbefriedigend. Außenminister Frank-Walter Steinmeier beklagte noch im September „Stillstand und Stagnation“.
Zuletzt hatte der Anschlag auf den Milizenführer Arseni Pawlow, besser bekannt unter dem Kampfnamen „Motorola“ Aufregung hervorgerufen. Motorola wurde im Aufzug seines Wohnhauses in Donezk in die Luft gesprengt. Der „Präsident“ der „Donezker Volksrepublik“, Alexander Sachartschenko, sprach daraufhin von einer „Kriegserklärung“ Kiews und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von einer „emotionalen Reaktion“, die verständlich sei. Putins Zusage zu der Berlin-Reise habe mit der Tötung Pawlows aber nichts zu tun, versicherte er. Während Poroschenko sich vor dem Gipfel wenig optimistisch auf einen Verhandlungsdurchbruch zeigte, befeuerte der Kremlchef selbst die Hoffnung auf reale Impulse des Treffens. Erst vor wenigen Tagen hatte er nämlich gesagt, seine Teilnahme sei nur dann sinnvoll, wenn „unsere Helfer den Dialog so weit vorangetrieben haben, dass uns dies die Möglichkeit gibt, beim Treffen auf höchster Ebene diese Vereinbarungen zu fixieren“.
Hinter der Stippvisite in Berlin könnte aber auch eine weitere Motivation stecken. Putin will auch demonstrieren, dass er trotz der Differenzen, die Moskau mit dem Westen gerade in der Syrien-Frage ausficht, nicht isoliert ist. Nachdem jüngst die Parisreise platzte, weil Hollande sich nicht mit ihm zu einem Shake-Hands-Termin bei der Eröffnung einer russisch-orthodoxen Kathedrale in Paris treffen wollte, wäre der Berlinbesuch eine ideale Möglichkeit, seine Bedeutung als Gesprächspartner zu demonstrieren.
Selbst ohne große Fortschritte in der Ukraine-Krise ist dies für die russische Wirtschaft ein wichtiges Signal. Die Ökonomie trudelt ohnehin weiter – die Septemberzahlen zur Industrieproduktion und Kreditvergabe waren deutlich schwächer als erwartet und zeugen nicht vom baldigen Ende der Stagnation – zuletzt hatten sich auch noch Befürchtungen in Moskau gemehrt, der Sanktionsdruck des Westens könne weiter zunehmen.
