Ukraine: In der Regierungskrise zeichnet sich Einigung ab

Ukraine: In der Regierungskrise zeichnet sich Einigung ab

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Wladimir Groisman könnte die Regierung künftig führen.

In der ukrainischen Regierungskrise zeichnet sich eine Einigung auf ein neues Kabinett mit Parlamentschef Wladimir Groisman an der Spitze ab.

Er sei bereit, die Regierung zu führen, sagte Groisman zu Beginn der Parlamentssitzung am Mittwoch in Kiew. „Wir haben uns auf ein annehmbares Format (des Kabinetts) geeinigt, das uns einen Ausweg aus der Krise ermöglicht“, sagte er dem Internetportal Ukrainskaja Prawda zufolge.

Ein Streit über Personalfragen in der künftigen Regierung hatte die Abstimmung über das Kabinett zuletzt verzögert.

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Auch das Votum über den Rücktritt des Amtsinhabers Arseni Jazenjuk steht noch aus. Jazenjuk hatte den Schritt am Sonntag angekündigt. Kritiker werfen ihm vor, in seiner gut zweijährigen Amtszeit notwendige Reformen verschleppt zu haben.

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Der Abgeordnete Alexej Gontscharenko von der Präsidentenpartei sagte, das Parlament könne an diesem Donnerstag über Groismans Kabinett abstimmen. Zuvor müssten die geplanten Regierungsmitglieder dem Präsidenten Petro Poroschenko vorgeschlagen werden. Groismann rief die proeuropäischen Parteien Volksfront (Jazenjuk) und Petro-Poroschenko-Block (Präsidentenpartei) zur Unterstützung auf.

Groisman gilt als Poroschenkos Wunschkandidat. Der Staatschef hatte zuletzt mehrfach mit der Auflösung des Parlaments gedroht, sollte es keine Einigung geben. Jazenjuks Koalition war im Februar zerbrochen.

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