Ukraine-Konflikt: Russland droht dem Westen mit weiteren Sanktionen

Ukraine-Konflikt: Russland droht dem Westen mit weiteren Sanktionen

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Ukrainische Truppen in der Donetsk Region.

Die Kämpfe in der Ost-Ukraine gehen unvermindert weiter. Getarnt als Hilfskonvoi sollen russische Truppen versucht haben, in die Ukraine einzudringen. Auch die Spannungen zwischen Russland und dem Westen nehmen zu.

Die Ukraine hat am Samstag nach eigenen Angaben den Einmarsch russischer Soldaten verhindert, die als Friedenstruppen getarnt waren. Ein langer russischer Militärkonvoi sei am Freitag angeblich in Abstimmung mit dem Roten Kreuz auf die Grenze zugefahren, sagte ein Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Nach einem Appell der Regierung in Kiew an die Führung in Moskau habe die Wagenkolonne angehalten.

Russlands Außenministerium wies die Äußerungen als Märchen zurück. Die Ukraine hat in den vergangenen Monaten bereits mehrfach derartige Vorwürfe erhoben, die sich nicht von unabhängiger Seite bestätigen ließen. Vom Roten Kreuz war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

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USA warnen Russland

Die USA hatten Russland am Freitag gewarnt, man werde jeden Versuch zur Lieferung humanitärer Hilfe in die Ukraine als Invasion betrachten. "Da die Ukraine internationalen Hilfsorganisationen Zugang zu ihrem Territorium gewährt hat, besteht kein Grund, weshalb Russland Hilfsgüter liefern sollte", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, bei einer Krisensitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. Daher wäre jeder weitere einseitige Intervention Russlands auf ukrainischem Staatsgebiet völlig inakzeptabel und zutiefst alarmierend. "Sie würde als Einmarsch in die Ukraine betrachtet", warnte Power.

Russland hatte die Entsendung eines Hilfskonvois zur Unterstützung der Flüchtlinge in der Ukraine angeboten. Das Land machte die Offerte am Dienstag in einer Sicherheitsratssitzung, die es wegen der humanitären Lage im Nachbarstaat gefordert hatte. Daraufhin hatte die Nato erklärt, das Bündnis teile die Sorgen, dass Russland unter dem Vorwand eines humanitären oder friedenssichernden Einsatzes Truppen in die Ostukraine entsenden könnte.

Nach Angaben der Nato hat die russische Führung im Grenzgebiet etwa 20.000 Soldaten zusammengezogen. Dort hielt Russland in der abgelaufenen Woche auch große Manöver ab. Am Freitag hatte das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt, die Manöver seien beendet und die beteiligten Einheiten in ihre Kasernen zurückgekehrt.

Russland warnt Westen vor neuen Sanktionen

Der Ton zwischen Russland und der USA und der EU wird derweil schärfer. Wenige Tage nach dem Einfuhrverbot für Westwaren hat Russland neue Sanktionen angekündigt, sollten die EU und die USA im Ukraine-Konflikt weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängen. „Natürlich würde es in einem solchen Fall eine Antwort geben“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Samstag der Agentur Interfax zufolge in Sotschi.

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Russland wünsche sich dies nicht. „Wir sind nicht der Initiator, sondern die Seite, die angemessen reagiert“, sagte Peskow. Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew hatte zuletzt ein Überflugverbot für ausländische Airlines nicht ausgeschlossen.
Peskow wies ukrainische Vorwürfe einer militärischen Provokation an der gemeinsamen Grenze zurück. „Es gab keine Versuche russischer Truppen, auf ukrainisches Territorium zu gelangen“, sagte er. Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin forderte die Führung in Kiew mit Nachdruck auf, eine humanitäre Katastrophe in der Ostukraine zu verhindern. Der Kreml sei zutiefst beunruhigt über die Lage.
Die russische Marine teilte mit, sie habe in grenznahen Gewässern der Barentssee ein ausländisches U-Boot aufgespürt. Es sei wahrscheinlich ein US-Atom-U-Boot der Virginia-Klasse gewesen, sagte ein Militärsprecher. Nach einer knappen halben Stunde sei das Objekt verschwunden. Der Zwischenfall habe sich am 7. August ereignet.

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