Ukraine: Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta reicht Rücktritt ein

Ukraine: Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta reicht Rücktritt ein

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Pawlo Scheremeta hat seinen Rücktritt eingereicht.

In der Ukraine will Wirtschaftsminister Scheremeta sein Amt aufgeben. Er konnte seine Versprechen nicht durchsetzen. Das Parlament wird vermutlich nächste Woche aufgelöst.

Der ukrainische Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta hat seinen Rücktritt eingereicht. Er wolle nicht länger "gegen das System von gestern" kämpfen, schrieb er am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite zur Begründung. Der Wirtschaftswissenschaftler hatte nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch sein Amt mit der Ankündigung angetreten, Reformen durchzusetzen und die Korruption zu bekämpfen, die das Land an den Rand des Ruins getrieben hat.

Allerdings konnte er im Parlament, in dem noch viele Janukowitsch-Gefolgsleute sitzen, keine größeren Vorhaben durchsetzen. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hatte am Mittwoch erklärt, er sei unzufrieden mit Tempo und Umfang der Reformen.

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Dem Rücktrittsgesuch muss das Parlament noch zustimmen. Das könnte eine der letzten Amtshandlungen der Abgeordneten sein, denn das Parlament wird vermutlich kommende Woche aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen im Oktober zu ebnen.

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Im Osten der Ukraine toben Kämpfe zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten. Dadurch sind wichtige Teile der Infrastruktur wie das Schienennetz, Brücken und Kraftwerke stark beschädigt worden. Zahlreiche Unternehmen in dem Industriezentrum des Landes können nicht mehr normal produzieren. Im Frühjahr war die Wirtschaft binnen Jahresfrist um 4,7 Prozent geschrumpft.

Da die Industrieproduktion im Juli um zwölf Prozent einbrach, sind die Konjunkturaussichten auch für das dritte Quartal wenig rosig. Der Internationale Währungsfonds hat für das Land ein Hilfspaket von 17 Milliarden Dollar geschnürt, macht dies aber von Reformen abhängig.

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