Berlin Mit scharfer Kritik an US-Präsident Donald Trump versucht sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angesichts steigender Umfragewerte zu profilieren. Trump spiele „mit der Sicherheit der westlichen Welt“, seine Politik sei „hochgradig demokratiegefährdend“, sagte Schulz dem Magazin „Der Spiegel“. Er betonte: „Was die US-Regierung gerade beginnt, ist ein Kulturkampf.“
Der SPD-Herausforderer von Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl am 24. September sagte, die Kanzlerin dürfe dazu nicht schweigen. „Wenn Trump mit der Abrissbirne durch unsere Werteordnung läuft, muss man klar sagen: Das ist nicht unsere Politik.“
Derweil ordneten Unions-Spitzenpolitiker jüngste Erfolge von Schulz in den Meinungsumfragen als Momentaufnahme ein. „Der Kandidat Schulz hat noch überhaupt nichts Konkretes gesagt“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem „Spiegel“. „Wenn er konkret werden muss, wird auf den Rausch schnell ein ernüchternder Kater folgen.“
CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitag), dass Schulz als Kandidat erst einmal Neugier und Interesse wecke, sei nicht ungewöhnlich. „Inhaltlich hat er sich bislang nicht festgelegt, zeigt also auch noch keine Angriffsfläche. Das wird er bis zur Wahl aber nicht durchhalten können.“
Der Parteienforscher Oskar Niedermayer sagte der „Rheinischen Post“ (Freitag), um anfängliche Umfrageerfolge zu verstetigen, müsse Schulz „bei innenpolitischen Themen klare Positionen beziehen“. Dann könne es aber auch innerhalb der eigenen Partei ersten Widerstand geben.
Niedermayer rechnet nach der aktuellen Begeisterungswelle erst im Frühjahr mit belastbaren Umfragewerten. „Das Ergebnis ist angesichts des aktuellen Hypes um Martin Schulz nicht überraschend. Ich bin skeptisch, dass die SPD diese Werte langfristig halten kann“, sagte der Berliner Politikwissenschaftler. In etwa acht Wochen könne man genauer prognostizieren, inwiefern der „Schulz-Effekt“ anhält und die SPD nach vorne bringt. „Aber ich glaube nicht, dass die Sozialdemokraten am Ende an der Union vorbeiziehen können.“
Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend von Infratest dimap verbesserten sich die Sozialdemokraten bei der Sonntagsfrage zur aktuellen Präferenz um acht Punkte auf 28 Prozent und erreichten damit den besten Wert der Wahlperiode in dieser Umfrage. Nach einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung hält das SPD-Hoch auch an: Sie kommt dort derzeit auf 27 Prozent und einen Punkt mehr als am Montag.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte dem „Tagesspiegel“: „Der Lack bei Frau Merkel ist ab. Martin Schulz kann sie schlagen, das werden wir unter Beweis stellen.“ Sein Amtskollege Thorsten Schäfer-Gümbel meinte: „Die Leute haben die Nase voll von Merkels ambitionsloser Politik. Sie wollen eine klare Haltung - und die kriegen sie bei Martin Schulz.“
