UN-Sicherheitsrat: Beratungen über Chemiewaffenbericht zu Syrien

UN-Sicherheitsrat: Beratungen über Chemiewaffenbericht zu Syrien

, aktualisiert 31. August 2016, 02:19 Uhr
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Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power hofft nach dem Bericht der Expertengruppe auf eine baldige Resolution.

Quelle:Handelsblatt Online

Eine Expertengruppe der Vereinten Nationen wirft dem syrischen Präsidenten Assad, verbotene Chemiewaffen gegen sein eigenes Volk eingesetzt zu haben. Der Weltsicherheitsrat berät in New York über die Konsequenzen.

New YorkDer UN-Sicherheitsrat hat mit Beratungen über den Expertenbericht zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien begonnen. Der Report von Spezialisten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen und des sogenannten Gemeinsamen UN-Investigativmechanismus sei ein Meilenstein, sagte die UN-Botschafterin der USA, Samantha Power, am Dienstag (Ortszeit) vor den Gesprächen hinter verschlossenen Türen. Sie erwarte bald eine Resolution. Der Sicherheitsrat müsse zeigen, dass er es ernst meine.

Dem Bericht zufolge hat die Armee von Präsident Baschar al-Assad 2014 und 2015 in zwei Fällen Chlorgas eingesetzt, die Terrormiliz Islamischer Staat in einem Fall Senfgas. Bei sechs weiteren Fällen sei die Beweislage nicht ausreichend für eindeutige Schlüsse, hieß es.

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Außerdem habe es seit Dezember 2015 mehr als 130 neue Berichte über Chemiewaffenattacken oder den Einsatz von Giftstoffen als Waffen gegeben. Menschenrechtler fordern Sanktionen gegen Assad und einen Prozess vor dem internationalen Strafgerichtshof.

Assads Verbündeter Russland könnte eine Sicherheitsratsresolution per Veto verhindern. Moskau hatte der Expertengruppe zugestimmt, reagierte aber zurückhaltend auf deren Untersuchungsergebnis. Die Inspektoren hätten professionell gearbeitet, ihr Mandat solle aber nicht verlängert werden, sagte UN-Botschafter Witali Tschurkin. Es läuft am 24. September aus. Russland

Quelle:  Handelsblatt Online
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