Bagdad Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat weitere Militärhilfe für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat im Irak angekündigt. „Es ist unser gemeinsames Interesse, den IS zu bezwingen“, sagte sie am Montag nach Gesprächen mit der irakischen Zentralregierung in Bagdad. Die bisher geleistete Unterstützung solle auch 2016 fortgesetzt werden.
Die irakische Regierung in Bagdad erhält bisher keine Waffen, sondern nur Ausrüstung wie Gefechtshelme, Schutzmasken oder Fernrohre. An die Kurden im Nordirak hat die Bundeswehr dagegen unter anderem 1000 Panzerabwehrraketen und 20 000 Sturmgewehre geliefert.
An zusätzlicher Unterstützung für die Zentralregierung erwähnte von der Leyen konkret nur 3000 Schutzanzüge gegen atomare, biologische und chemische Waffen sowie Sanitätsmaterial. Es werde aber auch geprüft, ob Deutschland darüber hinaus „bestimmte Stärken“ habe, die im Kampf gegen den IS helfen könnten. Was sie genau damit meint, blieb zunächst offen.
Deutschland sei „im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner“, sagte die CDU-Politikerin. In Bagdad standen Treffen mit Präsident Fuad Massum und Ministerpräsident Haidar al-Abadi auf ihrem Programm. Anschließend wollte sie in die nordirakische Kurdenhauptstadt Erbil weiterreisen.
Dort bildet die Bundeswehr kurdische Soldaten und Kämpfer religiöser Minderheiten für den Kampf gegen den IS aus. Rund 4700 kurdische Soldaten sowie Kämpfer der Jesiden und Kakai - beides religiöse Minderheiten - sind mit deutscher Beteiligung ausgebildet worden. Derzeit sind 95 deutsche Soldaten im Irak stationiert.
Bei den Gesprächen von der Leyens geht es auch um die Bekämpfung von Fluchtursachen. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten und die Hoffnung auf ein sicheres Leben dort nicht verlieren. Im Irak leben 3,2 Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben wurden, und 250 000 Flüchtlinge aus Syrien.
In Erbil trifft die Ministerin am Dienstag Kurden-Präsident Massud Barsani, der in einen erbitterten Machtkampf verstrickt ist. Er hält an seinem Posten fest, obwohl seine Amtszeit im August ausgelaufen ist. In mehreren Städten der kurdischen Autonomiegebiete kam es Anfang Oktober zu Protesten, bei denen Büros von Barsanis Partei attackiert und angezündet wurden. Die Demonstrationen richteten sich gegen die schlechte Wirtschaftslage und Korruption und forderten den Rücktritt Barsanis.
Von der Leyen sagte, sie erwarte „Geschlossenheit und Einheit“ innerhalb des Nordiraks. „Denn alles andere würde dem Islamischen Staat in die Hände spielen.“
