US-Botschafter Emerson TTIP-Einigung noch 2016 ereichbar

Die USA setzen beim umstrittenen Handelsabkommen TTIP mit der EU nach Darstellung des US-Botschafters in Deutschland, John Emerson, weiter auf eine Einigung noch in diesem Jahr.

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John B. Emerson: TTIP-Einigung noch 2016 erreichbar Quelle: dpa

„Wir glauben grundsätzlich, dass im Jahr 2016 ein ehrgeiziges TTIP-Abkommen erreichbar ist“, sagte Emerson am Montag in Berlin auf dem Wirtschaftsforum der SPD. „Das bleibt das Ziel der Vereinigten Staaten.“

Die Zeit werde zwar knapp, aber in der jüngsten Verhandlungsrunde seien erhebliche Fortschritte gemacht worden. Auch das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) beispielsweise sei zuvor mehrfach für tot erklärt worden, dann sei aber ein Durchbruch in letzter Minute gelungen. Emerson bezweifelte, dass die nächste Regierung in Washington in den Verhandlungen nachbessert. „Glauben Sie, ..., dass der oder die nächste US-Präsident/in einen besseren Handelsdeal für Europa anbietet als Präsident Obama? Viel Glück damit!“

Die USA und die EU verhandeln seit drei Jahren über das Freihandelsabkommen TTIP, das unter anderem Produkt-Standards festlegen sowie Zölle abschaffen soll. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Frankreichs Präsident Francois Hollande hatten zuletzt angesichts anhaltender Differenzen zwischen den USA und den Europäern die TTIP-Gespräche für de facto gescheitert erklärt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, Kanzlerin Angela Merkel und die USA sehen das dagegen anders.  

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