US-Einreisedekret: Am Flughafen festsitzende Muslime können bleiben

US-Einreisedekret: Am Flughafen festsitzende Muslime können bleiben

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US-Einreisedekret: Am Flughafen festsitzende Muslime können bleiben

Einreisende aus Ländern wie Irak, Sudan und Jemen dürfen doch in die USA: Ein Gericht hat die entsprechende Anordnung des US-Präsidenten vorerst aufgehoben. Bei Bürgerrechtlern sorgt das für Jubel.

In die USA eingereiste, nach einem jüngsten Migrationsdekret auf Flughäfen gestrandete Reisende, dürfen nun doch die Vereinigten Staaten betreten. Eine Bundesrichterin aus New York entschied am Samstag (Ortszeit), dass die Einreise mit einem gültigen Visum erlaubt ist - auch wenn ein Dekret des US-Präsidenten Donald Trump das Gegenteil vorsieht. Dieser hatte Einreiseverbote für Staatsbürger aus dem Irak, Syrien, Iran, Sudan, Libyen, Somalia und Jemen verfügt. Dies sollte eben auch für jene aus diesen Ländern gelten, die eine Aufenthaltsgenehmigung in den USA oder ein gültiges Visum haben.

Richterin Ann Donnelly gab eine Notfallanordnung heraus, die die Ausweisung der Betroffenen nun vorerst verhindert. Sie wies Grenzmitarbeiter an, die Personen nicht wegzuschicken, sondern einreisen zu lassen. Neben herkömmlichen Staatsbürgern gilt dies auch für Menschen mit einem genehmigten Status als Flüchtling. Zunächst war unklar, wie viele zuvor in Gewahrsam genommene Menschen davon profitieren würden.

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Bürgerrechtler der American Civil Liberties Union waren nach der Verabschiedung von Trumps Dekret vor Gericht gezogen. Nach der Anordnung des Gerichts in Brooklyn brachen Demonstranten in Jubel aus.

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