US-Einreiseverbot: Gericht in Hawaii lehnt Eilantrag ab

US-Einreiseverbot: Gericht in Hawaii lehnt Eilantrag ab

, aktualisiert 07. Juli 2017, 08:45 Uhr
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Das von US-Präsident Trump initiierte Einreiseverbot wurde vom US-Staat Hawaii in einem Eilantrag abgelehnt.

Quelle:Handelsblatt Online

Rückschlag für US-Präsident Trump: In Hawaii wurde das umstrittene Einreiseverbot von Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern in einem Eilantrag abgelehnt. Jetzt muss der Oberste Gerichtshof entscheiden.

HonoluluEin Gericht im US-Staat Hawaii hat einen Eilantrag gegen das in Kraft getretene Einreiseverbot der Trump-Regierung abgelehnt. Der zuständige Richter verwies die Klage, bei der es um die Definition der für eine Einreise benötigte enge Familienangehörigkeit ging, am Donnerstag (Ortszeit) weiter an den Obersten Gerichtshof. Das Gericht in Hawaii wolle die Urteilsfindung des Obersten Gerichtshofs nicht kippen, sagte Richter Derrick Watson.

Ein Kläger in Hawaii hatte kurz vor Inkrafttreten des Einreiseverbots einen Eilantrag gestellt und darin gefordert, dass Großeltern und Onkel oder Tanten nicht unter die Sperre fallen dürften. Die US-Regierung hatte zuvor angeordnet, dass lediglich Eltern, Ehepartner, Kinder, Schwiegersohn oder -tochter oder Geschwister vom Einreiseverbot ausgenommen sein werden.

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Der Einreisestopp betrifft Menschen aus sechs überwiegend muslimischen Ländern, denen vorläufig nur noch unter speziellen Bedingungen ein Visum zur Einreise in die USA ausgestellt wird. Sie müssen etwa nachweisen, dass sie eine enge familiäre oder berufliche Beziehung in den Vereinigten Staaten haben.

Quelle:  Handelsblatt Online
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