US-Haushalt: "Das Geld wächst nicht auf den Bäumen"

KommentarUS-Haushalt: "Das Geld wächst nicht auf den Bäumen"

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"Macht endlich was" - Obama fordert Einigung

von Angela Hennersdorf

Amerika muss sparen. Zwei Monate schon ringt eine Schuldenkommission aus Republikanern und Demokraten in Washington um eine Streichliste. Eine Einigung ist noch nicht in Sicht. Hilflos muss US-Präsident Barack Obama zusehen, wie die nächste Katastrophe auf ihn zurollt.

Jetzt hoffen alle auf das kommende Wochenende in Washington. Großzügig haben Republikaner und Demokraten zugesagt, sich noch einmal am kommenden Samstag und Sonntag zusammenzusetzen zu wollen. Noch einmal zwei Tage, um zu beraten, wo zukünftig im US-Haushalt gespart werden soll. Seit zwei Monaten suchen die politischen Gegner schon nach einem Kompromiss.   

"Jetzt tut doch endlich was", ruft US-Präsident Obama seinen demokratischen Parteikollegen und den Republikanern zu: "Die Zahlen werden sich nicht ändern. Das Geld wächst nicht auf den Bäumen, irgendwo müssen wir streichen. Kommt endlich mit einem Vorschlag", forderte er die beiden Lager in einem letzten Appell in dieser Woche auf. Er will einen neuen Finanzkrimi, der das Vertrauen der Märkte und der Wähler erschüttert, unter allen Umständen vermeiden.

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1,2 Billionen Dollar einsparen

Amerika muss sparen und zwar gewaltig. Wir erinnern uns: Im August stritten Republikaner und Demokraten bis zur letzten Minute darum, wie und ob das Schuldenlimit des Landes erhöht werden soll. Die Republikaner sträubten sich bis zur letzten Minute dagegen, die Schuldenobergrenze zu erhöhen, ohne gleichzeitig massiv zu sparen. Wegen des Harakiris in Washington drohte gar die Zahlungsunfähigkeit der USA. Die Ratingagentur Moody’s senkte erstmals in der Geschichte der USA die Bonität des Landes herunter, was an den Finanzmärkten erhebliche Turbulenzen auslöste.

Demokraten und Republikaner einigten sich in der letzten Minute doch noch darauf, das Schuldenlimit zu erhöhen. Aber nur unter der Bedingung, dass eine paritätisch besetzte Kommission aus sechs Demokraten und sechs Republikanern bis zum 23. November, einen Tag vor dem großen nationalen amerikanischen Feiertag Thanksgiving, sich darauf einigt, in welchen Bereichen im US-Haushalt insgesamt eine Summe von 1,2 Billionen Dollar in den kommenden zehn Jahren gespart wird.

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