US-Präsident: Obama plant historische Reise nach Kuba

US-Präsident: Obama plant historische Reise nach Kuba

Fast neun Jahrzehnte ist es her, dass ein US-Präsident im Amt kubanischen Boden betreten hat. Cruz und Rubio, beides Söhne kubanischer Einwanderer, finden Obamas Pläne gar nicht gut.

Als erster amtierender US-Präsident seit 88 Jahren will Barack Obama in den kommenden Wochen nach Kuba reisen. Der historische Besuch sollte am Donnerstag offiziell vom Weißen Haus verkündet werden. Hochrangige Regierungsbeamte bestätigten der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch, dass ein solcher Kurzaufenthalt Mitte März vorgesehen sei. Obamas Stopp auf Kuba werde Teil einer größeren Reise nach Lateinamerika sein. Der Besuch stellt eine weitere wichtige diplomatische Annäherung der beiden über Jahrzehnte verfeindeten Länder dar.

Obama und Kubas Staatspräsident Raúl Castro hatten im Dezember 2014 verkündet, Schritt für Schritt an einer Normalisierung der Beziehungen zu arbeiten. Die US-Regierung ist bemüht darum, schnelle Fortschritte beim Aufbau von Handel und Diplomatie mit Kuba zu erzielen, ehe Obama im Januar 2017 aus dem Amt scheidet. Am Dienstag unterzeichneten die beiden Staaten einen Deal über die Wiederherstellung des kommerziellen Flugverkehrs, der seit gut 50 Jahren brach gelegen hatte.

Die Geschichte der Kuba-Krise

  • 1960

    Washington erlässt ein Teilembargo. Schon unmittelbar nach der Revolution 1959 hatten die USA die Wirtschaftshilfe eingestellt und die Einfuhr von Zucker gedrosselt, Kubas wichtigstem Exportgut.

  • 1961

    Mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA versucht eine Söldnertruppe von Exilkubanern, das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlägt die Invasion in der Schweinebucht zurück.

  • 1962

    Die USA verhängen ein komplettes Embargo über den Handel mit Kuba. Die Kubakrise führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Raketen auf der Insel verhängt US-Präsident John F. Kennedy eine Seeblockade, Kremlchef Nikita Chruschtschow zieht die Raketen wieder ab.

  • 1977

    16 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Washington in Havanna eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft. Später vertritt die Schweiz auch Kuba in den USA.

  • 1992

    Der US-Kongress verabschiedet den „Cuban Democracy Act“, der US-Firmen in Drittländern jeden Kuba-Handel untersagt.

  • 1994

    Mehr als 30.000 Kubaner fliehen per Floß in Richtung USA. Washington und Havanna einigen sich später darauf, dass die USA auf See aufgegriffene Bootsflüchtlinge nach Kuba zurückbringen.

  • 1996

    Nach dem Abschuss von zwei Kleinflugzeugen einer exilkubanischen Organisation durch die kubanische Luftwaffe setzt US-Präsident Bill Clinton das umstrittene Helms-Burton-Gesetz in Kraft, das das Kuba-Embargo noch einmal verschärft.

  • 1999

    Die USA lockern ihre Sanktionen. So soll es künftig mehr Charter-Flugverbindungen nach Kuba geben.

  • 2001

    Erstmals seit der Verhängung des Handelsembargos vier Jahrzehnte zuvor liefern Firmen aus den USA wieder Lebensmittel.

  • 2004

    US-Präsident George W. Bush verschärft Reisebeschränkungen für US-Bürger und schränkt Geldüberweisungen weiter ein.

  • 2009

    US-Präsident Barack Obama hebt die Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Außerdem dürfen sie wieder Geld nach Kuba schicken. Bald darauf gibt es auch wieder Gespräche auf Regierungsebene.

  • 2014

    Die USA und Kuba schlagen ein neues Kapitel ihrer Beziehungen auf. In beiden Hauptstädten sollen wieder Botschaften eröffnet werden, die USA heben zusätzlich einige Beschränkungen beim Handel und bei Finanzgeschäften teilweise auf.

  • 2015

    In Havanna beginnen Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen. Obama plädiert für die Aufhebung des Kuba-Embargos.

Nach Angaben des historischen Büros des US-Außenministeriums hatte als letzter amerikanischer Präsident im Amt Calvin Coolidge im Januar 1928 einen Fuß auf die Karibikinsel gesetzt. Präsident Harry Truman besuchte 1948 die von den USA kontrollierte Bucht von Guantánamo im tiefen Südosten der Insel. Der frühere US-Staatschef Jimmy Carter war bereits mehrmals auf Kuba - allerdings erst nach dem Ende seiner Präsidentschaft.

Von ersten republikanischen Präsidentschaftsbewerbern kam prompt Kritik an den Plänen: Der texanische Senator Ted Cruz sagte, Obama sollte die Reise nicht antreten, „solange die Castros an der Macht sind“. Cruz' Vater ist auf Kuba geboren und später festgenommen und inhaftiert worden, bevor er in den 1950er Jahren in die USA floh. Rivale Marco Rubio, ebenfalls Kind kubanischer Einwanderer, kritisierte Obama dafür, eine „antiamerikanische, kommunistische Diktatur“ zu besuchen. „Heute - ein Jahr und zwei Monate nach der Öffnung von Kuba - bleibt die kubanische Regierung so unterdrückend wie eh und je“, sagte er im Fernsehsender CNN.

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Obama hatte schon länger Interesse an einem solche Besuch bekundet. „Wenn ich einen Besuch abstatte, dann ist ein Teil des Deals, dass ich mit jedem sprechen kann“, hatte er im Dezember 2015 Yahoo News gesagt. Obama meinte damit, dass er auch die Möglichkeit haben wolle, politische Dissidenten treffen zu können. Zunächst hatte der Fernsehsender ABC News von der geplanten Reise des Präsidenten berichtet. Kuba liegt nur knapp 145 Kilometer südlich des US-Staates Florida.

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