US-Präsidentenwahl 2016: Jeb Bush denkt über Kandidatur nach

ThemaUSA

US-Präsidentenwahl 2016: Jeb Bush denkt über Kandidatur nach

Bild vergrößern

Jeb Bush kündigt Kandidatur bei US-Präsidentschaftswahlen 2016 an.

Der Bruder von George W. Bush kann sich vorstellen, US-Präsident zu werden. Es sei aber noch keine endgültige Entscheidung über ein Antreten gefallen. Jeb Bush will erst herausfinden, wie viel Unterstützung er bekäme.

Jeb Bush hat die bisher deutlichste Ankündigung einer möglichen Präsidentschaftskandidatur gemacht. Auf Facebook und Twitter schrieb der frühere Gouverneur von Florida und Sohn von Ex-Präsident George Bush am Dienstag, er habe entschieden, „die Möglichkeit einer Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten aktiv auszuloten“.

Eine Sprecherin erklärte, eine „endgültige Entscheidung“ über ein Antreten bei der Wahl 2016 sei damit noch nicht gefallen. Diese werde es erst 2015 geben, nachdem der Republikaner Bush abgeschätzt habe, wie groß die Unterstützung für seine Kandidatur tatsächlich sei. „Das ist ein natürlicher nächster Schritt und stellt eine neue Phase seines Abwägungsprozesses dar“, sagte die Sprecherin, Kristy Campbell.

Anzeige

Wissenswertes zu den Kongresswahlen

  • Was wird gewählt?

    Der Kongress in Washington besteht aus zwei Kammern. Das Repräsentantenhaus mit seinen 435 Sitzen wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt, so auch in diesem November. Die 100 Mitglieder im Senat werden hingegen für sechs Jahre bestimmt. Alle zwei Jahre wird rund ein Drittel dieser Senatoren neu gewählt. Diesmal stehen 36 Sitze im Senat zur Disposition.

  • Was macht der Kongress?

    Seine Hauptaufgabe ist die Gesetzgebung auf Bundesebene. Stimmen beide Kammern einem Gesetzesentwurf zu, geben sie ihn an den Präsidenten zur Inkraftsetzung weiter. Der Kongress hat viele weitere Aufgaben: Nur er kann etwa formell einen Krieg erklären oder den Staatsetat aufstellen. Der Senat muss zudem wichtige Personalentscheidungen des Präsidenten absegnen.

  • Wird jetzt auch der Präsident gewählt?

    Nein, die Präsidentenwahl findet alle vier Jahre statt. Barack Obama wurde 2012 wiedergewählt. 2016 wird sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin bestimmt. Die Kongresswahlen in diesem Jahr finden also mitten in seiner zweiten Amtszeit statt und heißen daher auch „Midterm elections“ oder „Midterms“ (Zwischenwahl).

  • Welche Bedeutung haben die Kongresswahlen diesmal?

    Es geht vor allem um Obamas weitere Regierungsfähigkeit. Die ist bereits jetzt eingeschränkt, weil er kaum noch Gesetze durch den Kongress bringen kann. Seine eigene Partei, die Demokraten, haben zwar die Mehrheit im Senat. Die Republikaner dominieren aber das Repräsentantenhaus. Verlöre Obama nun auch die Senatsmehrheit, könnte er ohne die Zustimmung der Konservativen nicht einmal mehr festlegen, wer hohe Ämter in seiner Regierung, bei wichtigen Behörden oder in der Justiz bekommt.

  • Können die Demokraten den Senat halten?

    Die Meinungsforscher sagen: nein. Derzeit gibt es 53 demokratische Senatoren und 2 unabhängige, die meist mit den Demokraten stimmen. Die Republikaner haben 45 Sitze. Sie müssten also 6 Sitze bei dieser Kongresswahl hinzugewinnen, um auch im Senat das Sagen zu haben. Laut der „New York Times“ liegt die Wahrscheinlichkeit bei 70 Prozent, dass die Republikaner das schaffen. Die „Washington Post“ meinen sogar, es sei zu 95 Prozent sicher.

  • Welche Rennen sind bei der Senatswahl am spannensten?

    In manchen Bundesstaaten sind die Umfragen relativ ausgeglichen, darunter New Hampshire, North Carolina, Kansas, Iowa, Alaska, Colorado und Arkansas. Bei einem drohenden Patt zwischen Demokraten und Republikanern im Senat richten sich zudem die Blicke auf Louisiana und Georgia. In beiden Staaten muss ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Sonst käme es erst im Dezember oder Januar zu Stichwahlen.

  • Kann Obama vielleicht das Repräsentantenhaus zurückgewinnen?

    Das gilt als aussichtsloses Unterfangen. Die große Kongresskammer bleibt nach allgemeiner Einschätzung in der Hand der Republikaner. Derzeit stellen sie 233 Abgeordnete, die Demokraten 199. Drei Sitze sind vakant. Obamas Partei müsste den Konservativen also 17 Sitze abringen, um die Mehrheit zu erlangen. Stattdessen sieht es so aus, als würden die Demokraten eher noch Sitze verlieren.

  • Warum sind die Republikaner so stark?

    Von einer Stärke der Konservativen sprechen die wenigsten, eher von der Schwäche der Demokraten. Das liegt vor allem an ihrem Präsidenten Obama. Knapp 42 Prozent der Amerikaner sind mit seiner Arbeit zufrieden, errechnete das Portal Real Clear Politics. Einen schlechteren Wert erzielte er in seiner Präsidentschaft selten.

  • Ist allein Obama an der Misere schuld?

    Nein. Bei den „Midterms“ bekommt häufig die regierende Partei einen Denkzettel von den Wählern. Erschwerend für die Demokraten kommt hinzu, dass eine für sie wichtige Wählergruppe - junge Leute und Minderheiten - eher von den Wahlurnen wegbleiben, wenn es keinen neuen Präsidenten zu bestimmen gibt. Zudem stehen diesmal viel mehr Sitze im Senat zur Wahl, die derzeit Demokraten innehaben, nämlich 21 der 36. In zwei Jahren dagegen werden deutlich mehr Republikaner als Demokraten um ihren Sitze bangen müssen, so dass der Senat 2016 auch wieder an die Demokraten zurückgehen könnte.

  • Und was gibt es sonst noch?

    Außerdem stehen 38 der 55 Gouverneure in den USA zur Wahl, unter anderen in großen und wichtigen Staaten wie Kalifornien, Texas, Florida und New York. Die Gouverneure sind Staats- und Regierungschefs der Bundesstaaten - nicht selten ist der Job ein gutes Sprungbrett, um später Präsident zu werden. Zudem werden am 4. November auch in 173 Städten Bürgermeister bestimmt. Die meisten Städte sind außerhalb der USA eher unbekannt. Doch auch in der Hauptstadt Washington sind die Bürger zur Urne gerufen. 

Jeb Bushs Vater George H. W. Bush und sein Bruder George W. Bush waren bereits Präsidenten der USA. Als aussichtsreichste Herausforderin auf Seiten der Demokraten gilt eine andere Vertreterin einer prominenten Polit-Dynastie, die ehemalige First Lady und Außenministerin Hillary Clinton. Auch sie hat noch nicht offiziell erklärt, ob sie antritt.

Jeb Bush schrieb in einer Weihnachtsbotschaft, er habe mit seiner Familie zu Thanksgiving über „die Zukunft der Nation“ und eine mögliche Kandidatur gesprochen. Die Entscheidung, die Kandidatur aktiv zu verfolgen, sei ein Resultat dieser Gespräche. „In den kommenden Monaten hoffe ich, viele von Ihnen besuchen zu können und mich über die Wiederherstellung des Versprechens von Amerika zu unterhalten.“

Weitere Artikel

Bush kündigte auch die Gründung seines eigenen Politischen Aktionskomitees (PAC) für Januar an. Damit kann er Spendengelder einsammeln und sie nutzen, um Kandidaten in anderen Rennen zu unterstützen. „Zweck des PACs wird es sein, Führungspersonen, Ideen und eine Politik zu unterstützen, die die Möglichkeiten und den Wohlstand für alle Amerikaner ausweitet.“

Neben Bush erwägen rund ein Dutzend weitere Republikaner ein Antreten bei der Präsidentschaftswahl 2016. Keiner hat einen solchen Schritt aber bisher offiziell angekündigt. Ebenso wie die Demokraten müssen sie erst durch eine Vorwahl, bevor einer von ihnen zum offiziellen Kandidaten der Partei gekürt wird.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%