US-Repräsentantenhaus: Schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

US-Repräsentantenhaus: Schärfere Sanktionen gegen Nordkorea

, aktualisiert 13. Januar 2016, 01:16 Uhr
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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Quelle:Handelsblatt Online

Die USA legen nach dem Atomtest Nordkoreas gegen Pjöngjang einen Gang zu. Das amerikanische Repräsentantenhaus votierte fast einstimmig für eine Ausweitung der Sanktionen gegen das autoritär regierte Land.

WashingtonRepublikaner und Demokraten haben sich im US-Repräsentantenhaus nahezu einstimmig für verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen. 418 Abgeordnete stimmten am Dienstag dafür, wegen des mutmaßlichen neuen Atomtests des Landes strengere Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang zu erheben. Nur zwei Parlamentarier votierten dagegen. Unklar ist aber, ob die Vorlage auch im Senat Erfolgsaussichten hat. Es gibt Zweifel, dass die Maßnahmen etwas nützen würden.

Nordkorea hatte vergangene Woche verkündet, es habe eine Wasserstoffbombe getestet. Dass es sich um diese Art Atombombe handelte, wird international infrage gestellt. Doch registrierten auch ausländische Messstellen Erschütterungen, die auf eine starke Explosion schließen lassen.

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Der Vorlage zufolge sollen Machthaber Kim Jong Un und andere hochrangige Vertreter des abgeschotteten Landes unter anderem von Vermögenswerten auf ausländischen Banken abgeschnitten werden. Vorgesehen sind Sanktionen gegen jedes Land, Unternehmen und jede Einzelperson, die zum nordkoreanischen Atomprogramm beitragen. Auch der Import von Luxusgütern, Geldwäsche und die Produktion von Plagiaten sollen mit Strafmaßnahmen unterbunden werden.

Der republikanische Abgeordnete Ed Royce hatte den Entwurf eingebracht. Er und weitere Unterstützer des Vorhabens sind sich einig, dass Nordkorea durch das Abschneiden des Zugangs zu Finanzmitteln Probleme haben würde, seine Armee und Polizeikräfte zu bezahlen und somit auch das Atomprogramm geschwächt würde

Quelle:  Handelsblatt Online
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