US-Sanktionen gegen Russland: Harte Worte aus Moskau

US-Sanktionen gegen Russland: Harte Worte aus Moskau

, aktualisiert 28. Juli 2017, 11:45 Uhr
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Hintergrund der Sanktionen gegen Russland ist die Einschätzung der Geheimdienste, wonach sich die Regierung in Moskau in die US-Präsidentenwahl im vergangenen Jahr einmischte.

Quelle:Handelsblatt Online

Nachdem die USA eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland angekündigt haben, geht Moskau in die Defensive. Das Außenministerium bezeichnete die neuen Sanktionen als „völkerrechtswidrig“ und reagierte umgehend.

MoskauRussland hat die USA aufgefordert, zum 1. September ihr Botschaftspersonal zu verringern. Als Reaktion auf die sich abzeichnenden schärferen US-Sanktionen gegen Russland ordnete das Außenministerium in Moskau am Freitag zudem an, dass die Botschaft ab dem 1. August ein Lagerhaus und einen Gebäudekomplex in Moskau nicht mehr nutzen darf. Die neuen US-Sanktionen verstießen gegen das Völkerrecht und bestätigten „die extreme Aggression der USA in internationalen Angelegenheiten“, erklärte das Außenministerium. Sollten die USA russische Diplomaten ausweisen, werde man mit gleicher Münze reagieren.

Der US-Senat hatte am Donnerstag trotz der Kritik aus Europa mit großer Mehrheit für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland gestimmt. Der Gesetzentwurf, der auch Strafmaßnahmen gegen Nordkorea und den Iran vorsieht, wurde mit 98 zu 2 Stimmen angenommen und muss noch von Präsident Donald Trump unterschrieben werden.

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Er könnte sein Veto einlegen, was allerdings durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parlamentskammern ausgehebelt werden kann. Das Repräsentantenhaus hatte bereits für den Entwurf gestimmt. Der Gesetzentwurf, der auch Strafmaßnahmen gegen Nordkorea und den Iran vorsieht, wurde mit 98 zu 2 Stimmen angenommen und muss noch von Präsident Donald Trump unterschrieben werden. Er könnte sein Veto einlegen, was allerdings durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parlamentskammern ausgehebelt werden kann.

Hintergrund der Sanktionen gegen Russland ist die Einschätzung der Geheimdienste, wonach sich die Regierung in Moskau in die US-Präsidentenwahl im vergangenen Jahr einmischte. Russland hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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